Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament Wetzlar
Pumptrack-Prüfungsantrag der CDU-Fraktion abgelehnt
Die CDU-Fraktion Wetzlar ist enttäuscht über die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die mit Mehrheit der Koalition den Prüfungsantrag zur Errichtung einer Pumptrack-Anlage abgelehnt hat.
Der Antrag sollte den Magistrat beauftragen, mögliche Standorte sowie bauliche und finanzielle Rahmenbedingungen zu prüfen – ohne finanzielle Bindung oder Vorfestlegung. Für eine sachgerechte Prüfung waren nach Ansicht der CDU drei Varianten relevant: die mobile Anlage, die Erd-, und die asphaltierte Variante. Gerade letztere Variante war für das Antragsziel entscheidend, welches – anders als in der Stellungnahme des Magistrats behauptet – bislang noch nicht erfüllt ist.
Andere Städte, wie bspw. Gießen oder Langgöns, haben längst vorgemacht, dass stationäre, asphaltierte Anlagen besonders gut angenommen werden und im Vergleich zu den anderen Varianten deutliche Vorteile haben – sowohl in der Nutzungsqualität als auch in der Dauerhaftigkeit. Warum sich vor diesem Hintergrund einige Fraktionen hier in Wetzlar so schwer damit tun, einem simplen Prüfungsantrag zuzustimmen, bleibt schwer nachzuvollziehen.
Besonders kritisch sieht die CDU-Fraktion den Umgang mit Prüfungsanträgen insgesamt. In der kommunalpolitischen Praxis bestand über viele Jahre hinweg ein breiter Konsens, solchen Anträgen zuzustimmen, da sie eine Faktengrundlage schaffen sollen, um im Anschluss sachgerechte Entscheidungen treffen zu können. Dieser Konsens wurde nun gebrochen. Offenbar ist die Bereitschaft zur sachlichen Prüfung nur gegeben, wenn der Antrag aus der Koalition stammt. „Ein Prüfauftrag ermöglicht sachliche und ergebnisoffene Entscheidungen. Die Koalition aus SPD, FDP, FWG und den Grünen lehnt meine Anträge nicht aus sachlichen Gründen, sondern aus politischen Reflexen ab“, erklärte Rebecca Viehmann, die den Antrag einbrachte. Viehmann kündigte an, das Thema weiter zu verfolgen und sich dafür einzusetzen, dass im Stadtparlament wieder nach Sachargumenten statt nach parteipolitischer Herkunft entschieden wird.
Rebecca Viehmann
