Muss das wirklich sein?
Ex-Kanzler Scholz erhält „achtköpfigen Hofstaat“
Olaf Scholz, glückloser Kanzler, der in dieser Form in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen wird, ist nach wie vor Bundestagsabgeordneter der SPD. Für diese Tätigkeit erhält er die normalen Diäten in der Größenordnung von ca. 11.000 Euro. Zusätzlich hat er ein Personalkostenbudget, über das er frei verfügen kann, von ca. 24.000 Euro monatlich. Eine sehr auskömmliche Finanzierung der Arbeit eines jeden Abgeordneten. Bei Scholz kommt hinzu, dass er als Ex-Kanzler noch eine anteilige Kanzlerpension bekommt, so dass das Einkommen insgesamt gesehen vermutlich noch etwas höher sein wird.
Scholz 8 Stellen
Merkel 9 Stellen
Zusätzlich erhält der Ex-Kanzler in dieser Funktion noch einen sogenannten achtköpfigen Hofstaat mit Sekretärinnen, wissenschaftlicher Mitarbeit, Assistent, Fahrer und anderes mehr, für die der Steuerzahler aufkommen muss. Bei der Besoldungsstruktur in Berlin dürfte dies einen jährlichen zusätzlichen Betrag für den Steuerzahler von 500.000 bis 700.000 Euro geschätzt ausmachen. Ex-Kanzlerin Angela Merkel, nach 16 Jahren Kanzlerschaft, hat neun Stellen zur Verfügung, um sogenannte „nachamtliche Pflichten“ erfüllen zu können. Auch dies sind nach Einschätzung vieler Beobachter deutlich zu viel Stellen. Dass aber ihre nachamtlichen Pflichten deutlich höher sind als bei Olaf Scholz, der international wenig Eindruck machte, dürfte unstreitig sein.
Es ist berechtigterweise in den Augen vieler Bürger nicht nachzuvollziehen, dass solche Vergünstigungen lebenslang zur Verfügung gestellt werden. Einsichtig wäre es, wenn man je nach der Länge der Kanzlerschaft in gestaffelter Form zeitlich befristet noch einige Stellen zur Verfügung stellen würde, um diese dann nach angemessener Zeit komplett einzusparen. Das alles rettet ohne Zweifel den Bundeshaushalt nicht, aber es wären psychologisch wichtige Signale. Wenn man von anderen Einsparungen und Gürtel enger schnallen fordert, durchaus in Teilen zu Recht, dann sollte man mit gutem Beispiel selbst vorangehen.
