Frühjahrsempfang der CDU Herborn
Zum traditionellen Frühjahrsempfang durfte die CDU Herborn in diesem Jahr den Hessischen Finanzminister Prof. Dr. Alexander Lorz in der Mehrzweckhalle Herbornseelbach begrüßen.
Nach der Begrüßung durch den Herborner Parteichef und Bürgermeisterkandidaten Lukas Winkler und den Landtagsabgeordneten J. Michael Müller stand der Staatsminister zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zur Situation der finanziellen Herausforderungen für hessische Kommunen. Besonders betonte Prof. Lorz dabei, dass eine solche weltpolitische Lage wie jetzt noch nie stattgefunden habe. Viele internationale Krisen, die gleichzeitig aufeinandertreffen, stellen Bund, Länder und Kommunen vor gewaltige Herausforderungen, die es zu meistern gelte. Nach den aktuellen Steuerschätzungen werden voraussichtlich die Länder als größte Verlieren aus der Krise hervorgehen. Das Land Hessen habe demnach im nächsten Jahr bereits alle vorhandenen Rücklagen aufgebraucht. Dennoch bekräftigte Lorz, dass das Land weiterhin ein verlässlicher Partner der hessischen Kommunen bleiben wird. Dies schlägt sich unter anderem darin nieder, dass im Zuge der Grundsteuerreform die sogenannten „Nivellierungshebesätze“ für hessische Kommunen gesenkt werden, die ausschlaggebend dafür sind, wie hoch die finanzielle Förderung für einzelne Städte und Gemeinden ausfallen – hiervon wird nach aktueller Lage auch die Stadt Herborn profitieren. Darüber hinaus betonte Prof. Lorz, dass im künftigen Koalitionsvertrag des Bundes, den er selbst mitverhandelte, das sog. „Konnexitätsprinzip“ („Wer bestellt, bezahlt“) eine zentrale Rolle spielen wird. Mittel- und langfristig gebe es für Kommunen und das Land allerdings nur die Option des Wirtschaftswachstums, in das sämtliche Energie gesteckt werden müsse. Bezüglich der Grundsteuerreform bekräftigte Lorz, dass das hessische Modell aller Voraussicht nach rechtssicher und weitgehend frei von Komplikationen weiter durchgeführt werden könne.
Die CDU Herborn bedankt sich bei Staatsminister Prof. Lorz für den Besuch und den interessanten Austausch.
Über den Autor
v.l. Prof. Dr. Alexander Lorz, Lukas Winkler, J.Michael Müller
