Habeck und Northvolt - Pleite
600 Millionen in den Sand gesetzt
Dass die Wirtschaftskompetenz des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Habeck limitiert ist, ist kein Staatsgeheimnis. Es wurde einmal mehr vor wenigen Wochen ruchbar, denn das schwedische Unternehmen Northvolt hat dem deutschen Steuerzahler ein Minus von 600 Millionen Euro eingebracht.
Ursprünglich sollte Northvolt die europäische Antwort auf asiatische Batteriehersteller sein. Prinzipiell keine schlechte Idee. Doch hat man offensichtlich nicht richtig hingeschaut ob der Strategie, der Absatzmöglichkeiten, des Eigenkapitals und vieler anderer Faktoren mehr. Obwohl ein Gutachten eines renommierten Wirtschaftsprüfungsunternehmens vorlag, das erhebliche Risiken attestierte, entschied sich der Bund, mit 600 Millionen Euro Steuergeldern das Projekt in Schleswig-Holstein fördern zu wollen. Aktuell hat das Unternehmen ca. 5,7 Milliarden Euro Schulden. Warum das Ganze so schiefgelaufen ist?
Vertuschung
Natürlich gibt es Akten. Natürlich gibt es Protokolle. Natürlich gibt es besagtes Gutachten und vieles andere mehr. Es wäre eine Fundgrube für Spezialisten, um nachzuvollziehen, wie es zu dieser grandiosen Habeck’schen Fehleinschätzung gekommen ist. Und was machte der für Transparenz, so die Grünen in ihren Selbstdarstellungen, bekann-te Wirtschaftsminister Habeck? Er stufte die brisanten Dokumente kurzerhand als geheim ein. Transparenz ein Fremdwort, wenn es um einen selbst geht.
Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP), ebenso wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammend, erklärte gegenüber der Bild-Zeitung, dass diese nachträgliche Geheimeinstufung aus seiner Sicht „rechtlich nicht zulässig“ sei. Habecks Wirtschaftsministerium argumentierte damit, dass es ein schutzwürdiges Interesse der Firma an der vertraulichen Behandlung gebe. Mit dieser Bemerkung kann man grundsätzlich alle Vorgänge, die falsch gelaufen sind, der Öffent-lichkeit entziehen. Und es wäre gerade so wichtig im Interesse des deutschen Steuerzahlers, zu wissen, was zu der gigantischen Versenkung von 600 Millionen Euro geführt hat. Aber bei der Unabhängigkeit unserer rot-grün dominierten Leitmedien werden Sie die Wahrheit mit Sicherheit in wenigen Tagen lesen, liebe Leserinnen und Leser.
