Ministerpräsident Rhein greift Irmer-Vorschlag auf
Übernahme der Gema-Gebühren für Vereine
Mit „Gema-Paket“ stärkt Hessen das Ehrenamt
Wenn sich jemand im Verlaufe seines politischen Lebens ehrenamtlich für Vereine aller Art eingesetzt hat, dann ist dies Hans-Jürgen Irmer, der für die CDU 25 Jahre lang Landtags- bzw. Bundestagsabgeordneter war und selbst Mitglied in vielen Vereinen ist. 20 Jahre lang hat er die Eintracht Wetzlar geführt, den Verein Pro Polizei 1996 mit großem Erfolg gegründet, den er bis heute führt. Des Weiteren ist er Präsident der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar.
Irmer ist jemand, der immer versucht hat, die Arbeit der Vereine zu erleichtern, zu entbürokratisieren, soweit das aus Sicht eines einzelnen Abgeordneten machbar ist, was schwierig genug ist. Ein Ärgernis für viele Vereine sind die Gema-Gebühren, die in der Regel anfallen, wenn Vereine bei einer Festivität Lieder zu Gehör bringen. Viele Vereine haben die Veranstaltung bei der Gema angemeldet, mancher hat dies aus Unkenntnis versäumt.
Und so kommt es nicht selten vor, dass ein Verein plötzlich unaufgefordert eine Gebührenrechnung für die künstlerische Verwertung erhält, die teilweise so hoch ist, dass im Nachgang Vereinsaktivitäten, die einem sozialen Zweck zugutegekommen sind, beispielsweise ein Seniorennachmittag oder anderes mehr, nicht mehr stattfinden, weil zusätzlich zur ehrenamtlichen Arbeit, die man gerne gemacht hat, in der Regel noch Saalmieten anfallen, gelegentlich Verpflegungskosten und anderes mehr. Dazu kamen Kosten für eine musikalische Darbietung. Und dann schlug die Gema zu.
Boris Rhein hält Wort
Irmer hatte deshalb dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) den Vorschlag unterbreitet, für die Vereine in schwierigen Zeiten einen kleinen Befreiungsschlag zu landen, nämlich die Gema-Gebühren durch eine Pauschalvereinbarung zu übernehmen. Boris Rhein teilte Irmer wörtlich mit: „Steigende Auflagen und neue Kosten drohen vielfach Engagement und Vereinsleben einzuschränken. Wir wollen gegensteuern und das Vereinsleben leichter machen. Um Vereine von Bürokratie und Kosten zu entlasten, wird das Land künftig die Gema-Gebühren für nichtkommerzielle Veranstaltungen gemeinnütziger Vereine übernehmen.“
Mit „Gema-Paket“ stärkt Hessen das Ehrenamt
„Mit Ihrer freiwilligen Tätigkeit leisten die ehrenamtlich geführten Vereine aktiv einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Hessen. Die Veranstaltungen der Vereine und Organisationen sind wertvolle Beiträge zum sozialen Miteinander. Um dieses Engagement zu fördern, stellt Hessen mit dem sogenannten „Gema-Paket“ bis zu 400.000 Euro im Jahr zur Befreiung der Vereine von Musiklizenz-Kosten zur Verfügung. Voraussetzung ist, dass es keine Einwände aus der EU gibt. Insgesamt sind das 1,6 Millionen Euro bis Ende 2028.
Der „Gema-Pakt" richtet sich an Vereine mit Sitz in Hessen, die hauptsächlich ehrenamtlich arbeiten. Weitere Kriterien sind, dass die Veranstaltungen auf einer Fläche von maximal 500 Quadratmetern und mit freiem Eintritt stattfinden. Vereine können ihre Events online im Gema-Portal anmelden. Erfüllen sie die Kriterien des Pakts, übernimmt Hessen die Kosten. Maximal vier Veranstaltungen pro Jahr können Vereine auf diese Art einreichen.
Insbesondere mit der Verbändelösung – mit der bis zu 90 Prozent der GEMA-Gebühren für Dach- oder Landesverbände übernommen werden und deren Mitglieder unmittelbar von der Gebührenbefreiung profitieren - stellt Hessen nicht nur sicher, dass auch wirklich alle ehrenamtlich geführten Vereine von der GEMA-Befreiung profitieren, sondern dass dies ohne zusätzlichen bürokratischen Aufwand für den einzelnen Verein geschieht.
In Hessen gibt es über 50.000 Vereine. Mehr als 38.000 sind ehrenamtlich geführt. Das „Gema-Paket“ ist eine Wertschätzung und Anerkennung für die wertvolle Arbeit, die mehr als 2,5 Millionen Hessinnen und Hessen freiwillig leisten.
Weitere Informationen erhalten Sie unter: Factsheet GEMA Befreiung Ehrenamt Hesse
