Grundsteuerhebesatz in Braunfels sinkt
CDU empfiehlt Wiederwahl von Christian Breithecker,
weil er es kann!
Deutlich sichtbar bekundet die CDU Braunfels ihre Unterstützung für den amtierenden Bürgermeister Christian Breithecker (parteilos) bei der Wahl am 6. Oktober 2024. „In seiner ersten Amtszeit wurde in Braunfels trotz globaler Herausforderungen vieles erreicht und angestoßen. Dies gilt es mit Fleiß, Sachlichkeit und Bürgernähe fortzuführen“, so die Vorsitzende Carmen Lenzer. In den Bereichen Familien, Ehrenamt und Soziales lag der Schwerpunkt von Breithecker in den letzten 5,5 Jahren. So wurde ein neuer Kindergarten in Philippstein gebaut, zwei Kita-Waldgruppen eröffnet, die Sanitärräume der Kita Bonbaden saniert, Kinderspielplätze in Tiefenbach, Braunfels und Philippstein neugestaltet, die Vereinsförderrichtlinie neu gefasst, eine hauptamtliche Stelle in der Verwaltung für das Ehrenamt und Vereine geschaffen, das Seniorentaxi installiert und die Rentenberatung in der Stadtverwaltung wiederbelebt. Die ehrenamtlichen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden erhielten dringend notwendige technischen Ausstattungen, wie sechs neue Einsatzfahrzeuge, große Notstromaggregate und den Neubau des Gerätehauses in Altenkirchen. „Dies zeigt den hohen Stellenwert der heimischen Feuerwehren“, so Niels Engelmann. Darüber hinaus zählen die erfolgreiche Vermarktung der beiden Neubaugebiete, der Beginn des Glasfaserausbaus mit der Deutschen Telekom, die Erneuerung der Radwege von Braunfels nach Tiefenbach und von Philippstein nach Braunfels, der Waldfriedhof, regelmäßige Bürgersprechstunden, Mängelmelder, breites Kulturprogramm und das bunte Stadtbild - Dank Stelle eines Gärtners auf dem Bauhof - zu wichtigen Errungenschaften von Christian Breithecker. In Summe wurden 2,5 Millionen Euro an Fördermitteln eingeworben und damit so viele wie noch nie zuvor.
Ziele klar, realistisch und für alle Ortsteile
„Als CDU sind wir überzeugt mit Christian Breithecker einen Bürgermeister zu haben, der kompetent, bürgernah und erfahren ist, um Braunfels auch in Zukunft zu gestalten“, so Fraktionschef Sascha Knöpp. Dieser bezeichnet die Ziele Breitheckers für die neue Amtsperiode als klar und realistisch. Zudem sind alle Ortsteile in berücksichtigt und dies bedeutet konkret:
- Die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Neukirchen,
- der Schredderplatz in Philippstein soll für die Bevölkerung wieder als Abladestelle von Grünschnitt dienen,
- der Gebäudekomplex Mehrzweckhalle-Kindergarten-Feuerwehrgerätehaus in Tiefenbach zukunftsfähig entwickelt werden,
- der Spielplatz Altenkirchen zwei neue Gerätschaften erhalten,
- die Mehrzweckhalle und das Feuerwehrgerätehaus in Bonbaden erneuern.
- In der Kernstadt sind der Mehrgenerationenspielplatz im Kurpark, die Neuplanung des Haus des Gastes mit modularer Versammlungsstätte, Ärztehaus und Rettungswache, die Realisierung des neuen REWE-Marktes und der Rückbau des Containerdorfes im Fokus.
Haushaltsanträge abgelehnt - Grundsteuerhebesatz sinkt
Die Braunfelser Ampel, bestehend aus FDP/FWG, SPD und Grünen, hatten im März 2024 noch alle Anträge der CDU zum Haushalt 2024 abgelehnt. Somit wurde die Vereinsförderung nicht erhöht, der Schredderplatz blieb geschlossen, die Untersuchung der Bausubstanz des Haus des Gastes erfolgte nicht, Kinderspielgeräte in Bonbaden und der Wintersburg werden nicht aufgestellt, die Heizungen in den Trauerhallen bleiben veraltet, die Mehrzweckhalle Tiefenbach bekommt keine neue Bühne und die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren ebenso keine neue leichte Schutzkleidung. „Alles samt Entscheidungen gegen die Bevölkerung und dies obwohl die CDU auch Gegenfinanzierungsmaßnahmen vorgeschlagen hat“, wie Christa Braun ausführte.
Positiv hingegen ist der einstimmige Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2024 die Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B ab dem Jahr 2025 zu senken. Der neue Hebesatz für die Grundsteuer B beträgt sodann 360 und nicht mehr 550 Punkte. „Ein wichtiges und deutliches Signal in die Bevölkerung, dass die Stadt Braunfels seine Bürgerinnen und Bürger nicht über Gebühr mit der neuen Grundsteuerreform belasten will, so Hans-Werner Maurer. Die Einführung einer neuen Grundsteuer C lehnt die CDU hingegen ab.
