Liechtensteins Botschafter beim Europarat zu Gast in Haus Friedwart

Im Rahmen der 2013 ins Leben gerufenen Diskursreihe „Europa und Kultur“ hat der Kulturförderring Wetzlar, gemeinsam mit dem Deutsch-Liechtensteinischen Freundeskreis, den Ständigen Vertreter Liechtensteins beim Europarat, Botschafter Domenik Wanger, zu Gast gehabt.

Wanger trat am 1. Juli 2005 in den diplomatischen Dienst seines Landes ein. Zuvor arbeitet er von Mai 2002 bis April 2005 für das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf und Myanmar. Bevor er am 1. Mai 2020 sein derzeitiges Amt antrat, war er seit Juni 2016 Amtsleiter-Stellvertreter im Amt für Auswärtige Angelegenheiten seines Landes.

Der Botschafter sprach über das Thema „Der Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats (11/2023-05/2024)“. Dabei ging er auf aktuelle politische Themen ein, die in den Monaten des liechtensteinischen Vorsitzes auf der Tagesordnung standen.

So berichtete er u.a., dass die liechtensteinische Außenministerin Dominique Hasler im März 2024 in ihrer Rolle als Präsidentin des Ministerkomitees des Europarats zusammen mit der Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, in die Ukraine gereist ist, um neben zahlreichen Arbeitstreffen gemeinsam das Büro des Schadensregisters für die Ukraine in Kiew zu eröffnen.

Beim Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavik im Mai 2023 haben die Staats- und Regierungschefs der 46 Mitgliedsländer des Europarats die Einrichtung eines solchen Registers beschlossen. Durch den Krieg in der Ukraine entstandene Schäden, Verluste und Verletzungen können so dokumentiert werden. Die Ansiedlung eines Schadensregisters beim Europarat hat ihren Grund vor allem in der Expertise des Europarates bei der Umsetzung von Schadenersatzforderungen in Zusammenhang mit Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Liechtenstein gehört zu den Gründungsmitgliedern des Registers, das inzwischen 44 Mitgliedern verzeichnet.

Nach dem historischen Entscheid in Reykjavik war die Operationalisierung des Schadensregisters seit Beginn der Übernahme des liechtensteinischen Vorsitzes ein zentraler Schwerpunkt unserer Arbeit.

Botschafter Wanger begleitete die Außenministerin nach Kiew. «Im Rahmen des liechtensteinischen Vorsitzes sind mein Team und ich in Straßburg maßgeblich an der Arbeit des Europarates zur Unterstützung der Ukraine beteiligt gewesen“, führte er aus.

Im Weiteren ging es bei Wangers Vortrag um den Beitritt des Kosovos zum Europarat. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat dies empfohlen. In Anerkennung der „beispiellosen Umstände“ des Antrags – da eine Reihe von Mitgliedsstaaten des Europarates das Kosovo nicht als Staat anerkennt – rief die Versammlung zu „Diplomatie, Dialog und Kompromiss“ auf. Sie forderte das Ministerkomitee auf, sicherzustellen, dass der Beitritt des Kosovos „unbeschadet der Positionen der einzelnen Mitgliedstaaten in Bezug auf die Staatlichkeit des Kosovos“ erfolgt. Der Botschafter sprach bei dieser Thematik vom sorgsamen Handling einer „heißen Kartoffel“.

Zuvor hatte der Vorsitzende des Kulturförderrings, Boris Rupp, zahlreiche Gäste begrüßt. U.a. den ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten und Europaminister des Landes Hessen, Dr. Jörg-Uwe Hahn, der auch ein Grußwort sprach. Des Weiteren die Vorsitzende des Europaausschusses des Hessischen Landtages, Anna Nguven, den heimischen Landtagsabgeordneten, Dr. Matthias Büger, den Stadtverordnetenvorsteher, Udo Volck, die Stadträte Jörg Kratkey, Karlheinz Kräuter und Frank J. Kontz sowie den Hausherrn von Haus Friedwart und Vorsitzenden der Ernst Leitz-Stiftung, Dr. Oliver Nass.

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Aktuelle Ausgabe04.07.