Für Sie aus dem Hessischen Landtag –
Landtagsabgeordneter Frank Steinraths berichtet:

Liebe Leserinnen und Leser, meine ersten vier Monate als Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 17/Lahn-Dill I waren gefüllt mit spannenden Terminen, neuen Erfahrungen und prägenden Begegnungen.

In den wöchentlichen Fraktionssitzungen, den Ausschüssen und natürlich in den Plenarsitzungen, in denen das gesamte Parlament über Gesetze und Anträge entscheidet, werde ich mich in die Sachthemen einarbeiten.

Ich gehöre nachfolgenden Ausschüssen an und werde nun regelmäßig in einem Newsletter über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter berichten.

Europaausschuss (EUA)

Der Ausschuss behandelt insbesondere Initiativen zu europäischen Finanz-, Verkehrs-, Industrie-, Forschungs- und Innovationsthemen. Zusammen mit Staatsministerin Lucia Puttrich, dem Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Mark Weinmeister, und den Mitgliedern des EUA, verfolgt die Landesregierung in Brüssel, Berlin und Wiesbaden europapolitische Vorhaben, die eine Relevanz für Hessen haben und bringt sich in die Verhandlungen und Gespräche ein.

Unterausschuss Justizvollzug (UJV)

Das Grundgesetz und die Hessische Verfassung garantieren das Recht, sich direkt an die Volksvertretung zu wenden. Der Unterausschuss Justizvollzug des Hessischen Landtags und sein Team verstehen sich als Anwaltschaft für die Angelegenheiten und Fragen von Strafgefangenen, die in den entsprechenden JVA entstehen können.

Wer sich mit seiner Bitte oder Beschwerde an den Ausschuss wendet, kann sicher sein, dass sein Begehren objektiv geprüft wird.

Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)

Die Schulverwaltung erfolgt im Allgemeinen in einem zweistufigen System, in dem die obere Ebene vom Kultusministerium und die untere Ebene von den staatlichen Schulämtern. Dabei werden in der Regel die Grundschulen, Hauptschulen und Sonderschulen von den Schulämtern beaufsichtigt, die übrigen Schulen einschließlich der beruflichen Schulen vom Kultusministerium.

Die Landkreise übernehmen als Schulträger die Kosten für den Bau und die Unterhaltung der. Schulgebäude, tragen die Kosten der Lehr- und Lernmittel für die Schule, übernehmen sämtliche Verwaltungskosten der Schule und stellen das nichtlehrende schulische Personal (z.B. Hausmeister, Schulsekretärin).

Die Sitzungen des kulturpolitischen Ausschusses befassen sich mit den vielfältigen Themen des hessischen Schulwesens; dazu gehören die allgemeinbildenden Schulen, die beruflichen Schulen, die Schulen in freier Trägerschaft und die Schulen für Erwachsene.

Hier sind momentan wichtige Beschlüsse gefasst worden, die den Schulen besonders zu Gute kommen. Anbei einige Punkte:

 

  • Mit Verabschiedung des Doppelhaushalts 2018/2019 werden wir in den Jahren 2018 und 2019 darüber hinaus weitere 1.800 neue Stellen in den Schwerpunktbereichen schaffen. Dazu gehören allein 700 neue Stellen für die unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte und weitere 700 Stellen für die Beibehaltung der 105-prozentigen Unterrichtsversorgung.

 

  • Mit dem neuen Schülerticket können Hessens Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende seit dem Schuljahr 2017/2018 erstmals für einen Euro am Tag hessenweit mit Bahnen und Bussen fahren. Das Ticket gilt in ganz Hessen und ist damit bundesweit einmalig.
  • Ganztagsschulprogramm
  • Inklusion und viele weitere Themen

Volle Kraft für Hessen!

Bei Anliegen meines Wahlkreises habe ich ein offenes Ohr und bin über mein Wahlkreisbüro erreichbar https://www.cdu-lahn-dill.de/ . Ich werde mich für Ihre Belange engagiert einsetzen, denn meine neue Aufgabe erfüllt mich mit viel Freude und Tatendrang.

Wer mir auf Facebook https://www.facebook.com/steinraths/?fref=tag folgt, ist über alle meine Aktivitäten auf dem Laufenden.

Die CDU Hessen steht gut da und hat in dieser Wahlperiode eine herausragende Arbeit geleistet. Bis zur Landtagswahl am 28. Oktober gibt es allerdings noch viel zu tun. Packen wir es an!

Viele Grüße und bis bald,

Frank Steinraths

Wahlkreisbüro Frank Steinraths, MdL

Moritz-Hensoldt-Straße 24

35576 Wetzlar

Tel.: 06441-4490330

Über den Autor

Frank Steinraths
Frank Steinraths
Landtagsabgeordneter CDU Lahn-Dill

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Aktuelle Ausgabe12/2018