Michael Hundertmark bleibt CDU-Chef
Union übt Kritik an Rathaus-Koalition -
Irmer spricht zur politischen Situation in Berlin
(wv) Auf der Jahreshauptversammlung der Wetzlarer Christdemokraten im Seminargebäude „Blattform“ ist Michael Hundertmark als Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Wetzlar wiedergewählt worden. Alle 45 Delegierten votierten für den 29- jährigen Pädagogen, der damit seine dritte Amtsperiode antritt.
Die Delegierten bestätigten auch die weiteren Vorstandsmitglieder Frank Steinraths (MdL) und Klaus Scharmann als Stellvertreter und Akop Voskanian als Schriftführer. Schatzmeister ist Yannick Schmidt. Katja Groß, Thomas Heyer, Christoph Schäfer, Uwe Schmal und Björn Schneider gehören als Besitzer dem neuen Vorstand an.
„Wir haben uns in den letzten zwei Jahren intensiv um unsere Mitglieder gekümmert. Neben den politischen Informationsabenden kam auch die Geselligkeit, wie das Volksliedersingen, Stadtführungen und Fahrten zu ihrem Recht. Wir haben intensiv Wahlkampf gemacht und sind belohnt worden“, so Hundertmark, als er bei seiner Begrüßung mit Hans-Jürgen Irmer den neuen Bundestagsabgeordneten und Frank Steinraths den neuen Landtagsabgeordneten vorstellte. „Ja, wir sind stolz, dass Hans-Jürgen mit über 38 Prozent der Stimmen das Direktmandat geholt hat und uns als Nachfolger von Sibylle Pfeiffer in Berlin vertritt.“
„Jetzt hat die Rathauskoalition aus SPD, FW und Grünen“, so Hundertmark weiter, „mit fadenscheinigen Argumenten einen Doppelhaushalt beschlossen. Damit geht sie einer jährlichen Prüfung durch die CDU-Fraktion aus dem Weg. Wir haben in den letzten Jahren einige „Hämmer“ zur Sprache gebracht und manche Änderung erreicht. Nachdem unser Abgeordneter Jörg Schneider die erhöhten Kindergartenkosten aufgedeckt hat, ist auch unserem Oberbürgermeister und Sozialdezernenten Manfred Wagner ein Licht aufgegangen. Jetzt müssen über 100.000 Euro an über 400 Eltern zurückgezahlt werden. Auch das Straßenbaudesaster, diesmal im Ortsteil Münchholzhausen, wo die Anlieger zur Kasse gebeten werden, und der Umbau des Leitzplatzes waren Anlass zur Kritik an der Arbeit des Baudezernenten Harald Semler (FW).
Was der Umweltdezernent Norbert Kortlüke (Grüne) fachlich und beruflich abliefert, ist für uns als CDU-Fraktion inakzeptabel. Ständig hat er neue Ideen: Windräder, Klimaschutz oder Gemüsegarten in den Anlagen. Und nichts bekommt er auf die Reihe“, so Hundertmark. „Der Stellenplan im Umweltamt wächst, und andere Abteilungen, wie die Stadtreinigung und das Baudezernat, müssen die Mitarbeiter abstellen.“ Anschließend wurden Ruth Viehmann und Michael Schneider für ihre langjährige Arbeit im Vorstand ausgezeichnet.
„Danke für Eure Unterstützung im Bundestagswahlkampf, so konnte ich die SPD-Kandidatin mit über 13.000 Stimmen hinter mir lassen“, so Hans-Jürgen Irmer, als er in seinem Grußwort die politische Situation in Berlin ansprach. „Dass die Jamaika-Koalition letztlich an der FDP gescheitert ist, kann ich nicht nachvollziehen. Gerade den FDP-Themen Wirtschaft, Asyl und Finanzen war man von Seiten der CDU/CSU weit entgegengekommen. Auch die Grünen haben sich in den zentralen Punkten erstaunlich weit bewegt, was ich nicht erwartet hätte. Ich glaube, die FDP hat die Flucht vor der Verantwortung ergriffen. Eine Entscheidung, die viele Wähler enttäuscht hat“, so Irmer.
„Ob die GroKo kommt ist noch nicht einzuschätzen. Die SPD hat sich durch ihre vorschnelle Entscheidung, nicht für eine Große Koalition zur Verfügung zu stehen, vorschnell in eine Sackgasse manövriert, aus der sie jetzt nur schwer wieder herauskommt.“ Viel Lob gab es von dem CDU-Mann für den Bundespräsidenten Walter Steinmeier, der durch seine vorbildliche Gesprächsführung mit den Parteien im Sinne des deutschen Volkes gehandelt habe.