Straßenbaumittel drastisch erhöht
Mobilität in all ihren Facetten ist für eine arbeitsteilige Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Neben der Schiene und dem ÖPNV betrifft dies auch den Straßenverkehr. Deshalb begrüße er ausdrücklich, so CDU-Landtagsabgeordneter Frank Steinraths, dass auf der Bundesebene die Mittel durch den ehemaligen Verkehrsminister Dobrindt seit 2013 um 40 Prozent auf rund 14 Milliarden Euro insgesamt erhöht worden seien.
Hessen profitiere ebenso davon, denn nach dem alten Bundesverkehrswegeplan von 2003 stand Hessen ein Anteil von 7 Prozent an der Gesamtsumme zu. Für die jetzige neue Planungsperiode bis 2030 sind es 12 Prozent und damit 8,2 Milliarden Euro nur für das Land Hessen. Dadurch könne das Autobahnnetz durch zusätzliche Fahrstreifen und den Ausbau der Autobahnkreuze erweitert werden. Besonders erfreulich sei auch, so Steinraths, dass die Mittel für den Landesstraßenbau nochmals deutlich gesteigert wurden, so dass in diesem und im nächsten Jahr Mittel in der Größenordnung von jeweils rund 180 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Wenn man bedenke, dass zu rot-grüner Zeit 1998 lediglich 29 Millionen für den Landesstraßenbau zur Verfügung standen, dann werde deutlich, welche Priorität das Land heute dem Straßenbau beimesse. Leider sei es so, dass immer noch Altlasten abgearbeitet werden müssten und witterungsbedingt auch immer wieder entsprechende Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen fällig würden, so dass es Ziel sein müsse, die Mittel auf hohem Niveau dauerhaft zu etablieren.
