Initiative der CDU geht an den Start
Stadt Solms wird Kompass-Kommune
Bereits in ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 hatte die CDU versprochen, sich für mehr Sicherheit in Solms einzusetzen.
Dieses Ziel verfolgt die Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel). Dazu stellte die Solmser CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung im April 2023 einen entsprechenden Antrag und erhielt nach Beratungen und der Vorstellung des Programms die Zustimmung der anderen Fraktionen.
Fraktionsvorsitzender Helmut Lenzer sagte in der Begründung des Antrags: „Da die Gewährleistung der Inneren Sicherheit eine der Hauptaufgaben des Staates ist, müssen auch die Kommunen einen Beitrag leisten und bekommen an dieser Stelle dankenswerterweise die Hand vom Land Hessen gereicht. Durch die Sicherheitsinitiative KOMPASS haben wir die Möglichkeit, die Sicherheitsarchitektur unserer Kommune individuell weiterzuentwickeln, durch Präventionsmaßnahmen zu stärken und passgenaue Lösungen für Probleme vor Ort zu finden. Das Thema Sicherheit und der damit verbundene Antrag liegen mir als ehemaliger Polizeibeamter sehr am Herzen.“ Gerade in letzter Zeit, sei es an mehreren Stellen im Solmser Stadtgebiet wiederholt zu Vandalismusschäden gekommen.
Am 25. September 2023 war es dann so weit und Polizeipräsident Torsten Krückemeier überreichte in einer offiziellen Feierstunde die „KOMPASS-Begrüßungsplakette“ mit dem Hessenlöwen an Bürgermeister Inderthal und begrüßte die Stadt Solms zur Teilnahme am KOMPASS Programm.
Die stv. Fraktionsvorsitzende Lisa Schäfer, sagte: „Unser Dank gilt allen Fraktionen in der Solmser Stadtverordnetenversammlung (SPD, FWG, FDP und Grüne), die unseren Antrag unterstützt haben. Gemeinsam möchten wir die Sicherheit in Solms erhöhen.“Die Sicherheitsinitiative soll nun also die Schwachstellen in der Kommune aufzeigen. Und dabei werden die Bürger gebraucht. Beim Kompass-Programm können und sollen sich die Solmser nämlich selbst einbringen. Zunächst einmal wird es eine sogenannte Sicherheitskonferenz geben, bei der das Programm einer großen Öffentlichkeit vorgestellt werden soll. Diese wird voraussichtlich noch im laufenden Jahr stattfinden.
Im Anschluss haben die Solmser dann die Möglichkeit, bei einer Bürgerbefragung Angsträume und Probleme zu benennen. Menschen, die in Solms leben, können dann ganz konkret angeben, welche drei dringlichsten Sicherheitsprobleme die Kommune in ihren Augen aktuell hat. Wo befinden sich Angstorte? Was sollte getan werden, um die öffentliche Sicherheit in Solms zu erhöhen?
