Ministerpräsident Rhein greift Irmer-Vorschlag auf
Übernahme der Gema-Gebühren für Vereine
Wenn sich jemand im Verlaufe seines politischen Lebens ehrenamtlich für Vereine aller Art eingesetzt hat, dann ist dies Hans-Jürgen Irmer, der für die CDU 25 Jahre lang Landtags- bzw. Bundestagsabgeordneter war und selbst Mitglied in vielen Vereinen ist. 20 Jahre lang hat er die Eintracht Wetzlar geführt, den Verein Pro Polizei 1996 mit großem Erfolg gegründet, den er bis heute führt. Des Weiteren ist er Präsident der Deutsch-Österreichischen Gesellschaft Wetzlar.
Irmer ist jemand, der immer versucht hat, die Arbeit der Vereine zu erleichtern, zu entbürokratisieren, soweit das aus Sicht eines einzelnen Abgeordneten machbar ist, was schwierig genug ist. Ein Ärgernis für viele Vereine sind die Gema-Gebühren, die in der Regel anfallen, wenn Vereine bei einer Festivität Lieder zu Gehör bringen. Viele Vereine haben die Veranstaltung bei der Gema angemeldet, mancher hat dies aus Unkenntnis versäumt.
Und so kommt es nicht selten vor, dass ein Verein plötzlich unaufgefordert eine Gebührenrechnung für die künstlerische Verwertung erhält, die teilweise so hoch ist, dass im Nachgang Vereinsaktivitäten, die einem sozialen Zweck zugutegekommen sind, beispielsweise ein Seniorennachmittag oder anderes mehr, nicht mehr stattfinden, weil zusätzlich zur ehrenamtlichen Arbeit, die man gerne gemacht hat, in der Regel noch Saalmieten anfallen, gelegentlich Verpflegungskosten und anderes mehr. Dazu kamen Kosten für eine musikalische Darbietung. Und dann schlug die Gema zu.
Irmer hatte deshalb dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) den Vorschlag unterbreitet, für die Vereine in schwierigen Zeiten einen kleinen Befreiungsschlag zu landen, nämlich die Gema-Gebühren durch eine Pauschalvereinbarung zu übernehmen. Boris Rhein teilte Irmer wörtlich mit: „Steigende Auflagen und neue Kosten drohen vielfach Engagement und Vereinsleben einzuschränken. Wir wollen gegensteuern und das Vereinsleben leichter machen. Um Vereine von Bürokratie und Kosten zu entlasten, wird das Land künftig die Gema-Gebühren für nichtkommerzielle Veranstaltungen gemeinnütziger Vereine übernehmen.“ Wenn dann noch die anderen Fraktionen, die künftig im Hessischen Landtag vertreten sein werden, dieses Ansinnen unterstützen, wird in Hessen endlich ein alter Zopf abgeschnitten – die Vereine können sich freuen.
