Aus der Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion Lahn-Dill
Auf Anregung der CDU
75 Jahre Grundgesetzfeier geplant
In einer sehr bemerkenswerten Rede hatte Kreistagsvorsitzender Johannes Volkmann nach einem ebenso vorzüglichen Beitrag von Leo Müller noch einmal deutlich gemacht, welche Bedeutung das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat, das am 23. Mai 1949 in Kraft getreten ist.
Es habe sich, so Volkmann, in dieser langen Zeit durch angemessene Veränderungen im Kern sehr bewährt und sei die Grundlage für die freiheilich-demokratische Grundordnung, um die Deutschland bei vielen Ländern der Welt beneidet werde.
Alleine die Grundrechtsartikel seien wegweisend. So die Würde des Menschen, die unantastbar ist, die Tatsache, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind, dass es grundsätzlich Pressefreiheit gibt, die Unabhängigkeit der Justiz, die besondere Förderung und Unterstützung von Ehe und Familie, die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Eigentumsrecht und vieles andere mehr. Bei aller berechtigten Kritik an der ein oder anderen Entwicklung in Deutschland, das Fundament stehe.
Auf diesem Fundament gelte es aufzubauen und weiterzumachen und Fehlentwicklungen, die es objektiv auch gebe, zu korrigieren. Unterstützung fand die CDU bei den Koalitionsfraktionen. Die AfD votierte mit nein.
