Aus der Arbeit im Hessischen Landtag
Frank Steinraths würdigt wertvolle Arbeit der Ortsgerichte in Hessen
Die Ortsgerichte in Hessen leisten eine herausragende Arbeit und sind ein bundesweit einmaliges und flächendeckendes Netzwerk niedrigschwelliger, kompetenter Beratung und Hilfestellung für die Bürgerinnen und Bürger. „Wir sind stolz darauf, dass jede Gemeinde in unserem Bundesland über mindestens ein Ortsgericht verfügt und insgesamt mehr als 880 Ortsgerichte für verschiedenste Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Schätzwesens unmittelbar und vor Ort zur Verfügung stehen. Insbesondere im ländlichen Raum erfüllen sie wichtige Aufgaben wie Beglaubigungen, Nachlasssicherungen oder die Schätzung von Grundstückswerten kostengünstig und zuverlässig“, so der Wetzlarer Abgeordnete Frank Steinraths
„Diese bürgernahe Verwaltung ist nur möglich, weil sich engagierte Menschen ehrenamtlich einbringen und mit ihrem Fachwissen und ihrer Erfahrung anderen helfen möchten. Im Namen meiner gesamten Fraktion möchte ich diesen Ehrenamtlichen herzlich für ihr Engagement und ihre wertvolle Arbeit danken“, so Steinraths weiter.
Der Hessische Landtag wird in der kommenden Plenarwoche das Ortsgerichtsgesetz derart anpassen, dass Grundstückswertschätzungen durch Ortsgerichte auch künftig möglich sind und durch die Finanzämter anerkannt werden. „Ich freue mich, dass wir als CDU-Fraktion ein unlängst durch bundesrechtliche Regelungen geschaffenes Problem, dass die Ortsgerichte in Hessen nicht berücksichtigt hat lösen konnten. So stellen wir sicher, dass die Ortsgerichte auch in Zukunft diese wichtige Aufgabe rechtssicher erfüllen können. Den Ehrenbeamtinnen und –beamten in den Ortsgerichten in ganz Hessen gilt auch weiterhin unsere volle Unterstützung und unser ausdrücklicher Dank für ihre tägliche Arbeit im Dienste aller Hessinnen und Hessen“, so der Abgeordnete.
