Vorwürfe von Kai Wegner und der CDU-Pressestelle:
Berliner Kreis in der Union stellt sich hinter Dr. Hans-Georg Maaßen
Die Pressesprecherin der CDU Deutschlands hatte sich in einer Stellungnahme von angeblichen antisemitischen Äußerungen von Dr. Hans-Georg Maaßen distanziert. Der Berliner Kreis in der Union, ein bundesweiter Zusammenschluss von konservativen Mandats- und Funktionsträgern in der CDU/CSU, weist diese Stellungnahme zurück und fordert deren Rücknahme, da es keine antisemitischen Äußerungen von Herrn Maaßen gegeben hat, wohl aber eine erneute Schmutzkampagne gegen Herrn Maaßen.
Vor einigen Tagen hatte Dr. Hans-Georg Maaßen via Twitter die Aussagen des bekannten „Seenotretters“ aus der links-grünen Szene, Axel Steier, kommentiert, der twitterte, dass es ein Ende mit den „Weißbroten“ (also den Deutschen und Weißen) haben müsse und er auch deshalb Migranten nach Deutschland bringe. Diese Aussage ist ungeheuerlich und entsprechend harsch fiel auch die Aussage von Dr. Hans-Georg Maaßen aus, der Axel Steier „eliminatorischen Rassismus“ vorwarf.
Seit einigen Tagen wird von linker Seite versucht, diese Aussage von Herrn Maaßen zu überzeichnen und zu skandalisieren. Leider hat man nun auch in Teilen der CDU ein Ohr dafür gefunden. Wir möchten festhalten: Der monierte Tweet von Herrn Maaßen ist weder antisemitisch, noch ist er so zu verstehen, noch ist er so gemeint. Er beschreibt höchst besorgt und zugespitzt, was Axel Steier und andere an rassistischen Verdrängungsphantasien gegenüber „Weißbroten“ hegen. Auch wurde der Begriff des „eliminatorischen Rassismus“ in anderen Zusammenhängen nachweislich ebenfalls gebraucht, wie z.B. durch die sehr linke Amadeu-Antonio-Stiftung. Die Koppelung der beiden Begriffe scheint also nachvollziehbar, selbst für eine sehr linke Organisation.
Es handelt sich bei der Kampagne gegen Dr. Hans-Georg Maaßen um eine jener Schmutzkampagnen, denen auch Friedrich Merz immer wieder ausgesetzt ist, wenn er sich klar und kritisch äußert. Herr Maaßen kämpft seit Jahrzehnten dafür, dass die Lehren aus Nationalsozialismus und Shoa vollumfänglich und in aller Konsequenz gezogen werden und alle - auch und gerade unsere jüdischen Mitbürger - in Deutschland weiter sicher und in Würde leben können. Herr Maaßen ist weder ein Antisemit noch ein Relativierer oder ähnliches. Eine gut informierte, verantwortungsvolle CDU muss ihr entsprechendes Statement daher sofort zurücknehmen.
Der Berliner Kreis ist ein Netzwerk von konservativen Abgeordneten und Mandatsträgern in der Union. http://berliner-kreis.info
