Solmser Bürger müssen dank CDU-Fraktion weniger zahlen!
Bereits seit mehreren Wochen stand die Erhöhung der Gebühren für Frischwasser in der Stadt Solms im Raum. Betriebskommission, Magistrat, Haupt- und Finanzausschuss und Stadtverordnetenversammlung befassten sich mit der Thematik.
Fest stand: Um aufgrund der aktuellen Preissteigerungen die laufenden Kosten der Stadtwerke zu decken, war die Erhöhung der Gebühren notwendig. Strittig war aber, wie stark die Gebühren steigen sollten.
Für die Solmser CDU-Fraktion war klar, dass bei der Vielzahl von finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger die Gebühren pro Kubikmeter Frischwasser nur in einem geringen Maße steigen sollen. Der städtische Vorschlag sah dagegen eine anfängliche Erhöhung von 38 Prozent (!) von 2,01 Euro/Kubikmeter Frischwasser auf 2,73 Euro/Kubikmeter vor. Für die CDU-Fraktion im Solmser Stadtparlament war diese Erhöhung aus zwei Gründen in dieser Form nicht hinnehmbar: Es fehlte einerseits an einer fundierten Kostenkalkulation, andererseits hätte die Erhöhung Solmser Bürgerinnen und Bürger stark getroffen.
Nach mehrfacher Beratung in den städtischen Gremien und dem Fund eines Berechnungsfehlers in der externen Gebührenkalkulation wurde der Betrag für einen Kubikmeter Frischwasser schließlich auf 2,52 Euro reduziert.
Niklas Weißmann, Fraktionsgeschäftsführer der Solmser CDU-Fraktion, machte in seiner Rede zur Erhöhung der Gebühren deutlich: „Auf Initiative der CDU-Fraktion werden die Solmser Bürgerinnen und Bürger weniger belastet als zuvor geplant: Im Klartext bedeutet dies, dass jeder Kubikmeter Frischwasser 21 Cent weniger kostet.“
Niklas Weißmann
