SPD-Landrat Görig: „Wir können nicht die ganze Welt hier aufnehmen und versorgen“
SPD, FDP, Grüne erleichtern aktuell weiteren Asylantenzuzug
Hamburg plant Enteignung von Immobilien für Migranten
Von Hans-Jürgen Irmer -
Man kann dem Landrat des Vogelsbergkreises, Manfred Görig (SPD), eigentlich nur dankbar sein, dass er die Dinge auf den Punkt gebracht hat. Der Vogelsbergkreis hat die gleichen Probleme wie alle anderen Landkreise auch. Sie werden überschwemmt von einer neuen Asylbewerberwelle, die sich zusätzlich zu den Ukraineflüchtlingen aufgebaut hat. Dass wir den Menschen aus der Ukraine, die vor dem verbrecherischen Vernichtungskrieg Putins fliehen, helfen wollen, steht außer Frage. Viele Menschen haben sich privat sehr stark engagiert, danke und Kompliment dafür, und wir alle hoffen, dass sie einigermaßen zeitnah in ihre Heimat zurückkehren können, was die Allermeisten auch wollen, um diese wieder aufzubauen.
Anders sieht es bei den Asylbewerbern aus aller Herren Länder aus. Und wenn SPD-Landrat Görig erklärt, dass es auf Dauer nicht möglich sei, die wöchentlichen Zuweisungen zu stemmen, hat er recht. Er hat vor wenigen Tagen im „Lauterbacher Anzeiger“ dazu ausgeführt: „Das muss die große Politik jetzt endlich kapieren. Wir können nicht die ganze Welt hier aufnehmen und versorgen.“ Ich hätte mir gewünscht, dass Landrat Wolfgang Schuster ähnliches formuliert. Er sprach von einem „Kontrollverlust“, eine Bankrotterklärung politisch Verantwortlicher. Während der Vogelsbergkreis wöchentlich ca. 30 Asylanten aufnehmen muss, kommen im Lahn-Dill-Kreis im Schnitt etwa 70 jeden Montag in der Kreisverwaltung an, um verteilt zu werden. Im Landkreis Gießen sind es 70 bis 80 Personen pro Woche.
Akzeptanz in der Bevölkerung sinkt
Der Präsident des Landkreistages von Baden-Württemberg beispielsweise hat öffentlich gemahnt, den Zuzug von Geflüchteten endlich zu bremsen. Die Aufnahmekapazitäten seien fast erschöpft, und die Akzeptanz in der Bevölkerung lasse merklich nach.
Zweckentfremdete Sporthallen, Bürgerhäuser und zusätzliche Massenunterkünfte
Wie vor wenigen Tagen die „Welt“ berichtete, gibt es mittlerweile am Beispiel vieler Kommunen Unmut in der Bevölkerung, weil Sport- und Turnhallen zweckentfremdet werden, das gilt auch für den Lahn-Dill-Kreis, weil man sie zur Unterkunft umfunktioniert. Erneut werden Massenunterkünfte aufgebaut. Im Lahn-Dill-Kreis galt bisher das richtige Prinzip, nicht nur von der Regierung, sondern auch von der CDU unterstützt, der dezentralen Unterbringung. Massenunterkünfte bedeuten Konfliktpotenzial.
Belastungen der Polizei
Spannungen unter verschiedenen Nationalitäten in schwieriger Lage werden entstehen, Konflikte ausgetragen. So ist in einer zentralen Aufnahmestelle in Alsfeld im Sinne von Prävention die Polizei zusätzlich verpflichtet worden, regelmäßige Bestreifung an der Einrichtung und den umliegenden Straßenzügen durchzuführen. Das bindet Personal bei der Polizei, das eigentlich anderweitig besser eingesetzt wäre. Konflikte mit der einheimischen Bevölkerung sind vorprogrammiert, und man darf an die Zeiten erinnern, als auch in Wetzlar in der damaligen Sixt-von-Armin-Kaserne Hunderte von Schwarzafrikanern untergebracht wurden, so dass sich damals sogar eine Bürgerinitiative bildete.
Zu erinnern ist auch an die Asylantenflut des Jahres 2015/2016 unter Verantwortung von Ex-Kanzlerin Merkel, eine historisch falsche Entscheidung, die dazu führte, dass allein aus dieser Zeit heraus rund 1,5 Millionen zusätzlich nach Deutschland kamen, 70 bis 80 Prozent ohne jegliche Papiere, die man verloren hatte, aber erstaunlicherweise alle mit Handy. 80 Prozent, die nicht einer politischen Verfolgung unterlagen, sondern aus rein wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kamen, was man menschlich verstehen kann, aber kein Asylgrund ist.
Wenn jetzt in Wetzlar im Finsterloh, sinnigerweise unmittelbar in der Nähe eines Schießstandes, eine Massenunterkunft für Asylbewerber in der Größenordnung bis zu 500 Personen aufgebaut werden soll, ist dies falsch. Hamburg hat Pläne ausgearbeitet, so einem Bericht in der „Jungen Freiheit“ zu entnehmen, Immobilien für die Migranteneinquartierung zu enteignen. Ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz, denn Wohnungseigentum ist unverletzlich, und man kann und darf die Situation von heute nicht mit der nach 1945 vergleichen, als völkerrechtswidrig nach Ende des 2. Weltkrieges ca. 13 bis 14 Millionen Deutsche aus ihrer Heimat z.B. aus Schlesien, aus Pommern, aus dem Egerland, aus Ostpreußen u.a. vertrieben und dann teilweise zwangseingewiesen wurden bei Einheimischen. Dies war schon problematisch genug, denn die Not war groß. Aber es waren Deutsche aus dem gleichen Kulturkreis mit der gleichen Sprache. Und diejenigen, die damals kommen mussten, ihre Heimat verlassen mussten, haben wesentlich mit zum wirtschaftlichen Aufschwung Deutschlands beigetragen.
Anders diejenigen, die aus aller Herren Länder - Afghanistan, Irak, Syrien, Indien… kommen, von Afrika ganz zu schweigen. Sie zahlen in aller Regel nicht in die Sozialsysteme ein, sondern verursachen auf Jahrzehnte Kosten, die die Allgemeinheit tragen muss. Tübingens aktuell wiedergewählter Oberbürgermeister Boris Palmer hat unlängst öffentlich erklärt, dass von den 2015/16 in das Sozialsystem eingereisten Asylbewerbern nur etwa 25 Prozent einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen.
Konsequenzen aus falscher Migrationspolitik
Das Problem in Deutschland ist, dass die Politik in der Regel nicht über den Tellerrand einer Legislaturperiode hinausschaut. Das gilt parteiübergreifend. „Respice in finem“, so lautet ein lateinischer Grundsatz: „Bedenke das Ende“. Niemand, oder kaum jemand, macht sich Gedanken darüber, was denn diese seit Jahren zu verfolgende zu hohe, teilweise Masseneinwanderung für Deutschland insgesamt bedeutet. Man kann es stichwortartig festhalten:
- Wohnungsknappheit, dadurch Verteuerung des Wohnmarktes für alle Bürger
- Erhöhung der Sozialausgaben
Die Sozialbeiträge, die der einzelne Arbeitnehmer abzuführen hat, sind auf einem historischen Hoch – höhere Sozialabgaben bedeuten weniger verfügbares Einkommen.
- Steigende Krankenkassenbeiträge
Wenn die gesetzliche Krankenversicherung im nächsten Jahr 17 Milliarden Euro Defizit aufweist, dann hängt das selbstverständlich auch mit der Tatsache zusammen, dass Millionen in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden mussten, ohne dass sie jemals eingezahlt haben oder einzahlen.
- Muslimische Einwanderung
Ein hoher Prozentsatz derjenigen außerhalb der Ukraine ist muslimischen Glaubens. Sie kommen aus einer für unsere Verhältnisse archaischen Welt, dominiert vom Islam, mit Geschlechterrollen, die nicht mit den unseren übereinstimmen, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Akzeptanz anderer unterschiedlicher Lebensvorstellungen sind kaum vorhanden. Diese Einwanderung führt zu Segregation.
- Parallelwelten
Segregation, weil Integration schon lange nicht mehr in dem Maße funktioniert, wie es zwingend notwendig wäre. Zu erinnern ist an die Parallelwelten, an No-Go-Areas, arabische Clans, um nur einige wenige Beispiele zu nennen.
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt schwindet
Schaut man sich das Vereinsleben in Deutschland an, das Kulturleben, so wird man feststellen, dass dies weitestgehend von Deutschen, in der Regel im mittleren oder gar höheren Alter, bestimmt wird, Ausnahmen positiver Art gibt es natürlich immer, und das, obwohl Vereine, ich weiß, wovon ich rede, gerne bereit sind, Menschen anderer Nationalität in die Verantwortung mit einzubinden. Es wird perspektivisch noch schwerer, und die Zahl der Vereine wird bedauerlicherweise nicht nur wegen Corona in den nächsten Jahren weiter dramatisch sinken. Ein Verlust für diesen Staat.
- Sozialausgaben steigen
- Geld an anderer Stelle fehlt
Je mehr der Staat in den konsumtiven Bereich, in die Sozialausgaben investiert, desto mehr fehlt das Geld an anderer Stelle, ob das der Bereich Forschung, Bildung oder auch Infrastruktur ist. Im Vergleich dazu sind die Etats der jeweiligen Bundesminister in einem embryonalen Zustand.
Zahlen
Wir haben in diesem Jahr ca. eine Million Ukrainer aufgenommen. Viele von ihnen sind privat untergekommen oder haben Unterkunft in von Kommunen angemieteten Wohnungen gefunden. Von den rund einer Million sind ca. zwei Drittel weiblich, und unter den Geflüchteten aus der Ukraine sind rund 350.000 Kinder und Jugendliche. Verlassen haben Deutschland mittlerweile wieder rund 80.000, die in die Ukraine zurückgekehrt sind. Zusätzlich dazu werden wir dieses Jahr vermutlich 150.000 bis 200.000 Asylanträge von Menschen erhalten, die aus aller Herren Länder kommen. Das Problem: Die Zahlen in den letzten Monaten sind dramatisch nach oben gegangen.
Ampel will Zuwanderung erleichtern
Ausgerechnet in dieser Zeit, in der sämtliche Kommunen nicht nur über die Unterbringungsproblematik klagen, sondern auch Bundesländer und Kommunen zu Recht den Bund scharf und massiv dafür kritisieren, dass er auf der einen Seite Zuwanderung nicht nur zulässt, sondern erleichtert und auf der anderen Seite die entsprechenden finanziellen Unterstützungen nicht gewährt, wollen SPD, Grüne und FDP Zuwanderung und Bleiberecht erleichtern.
So soll der Familiennachzug von Kindern und Jugendlichen erleichtert werden, so dass junge unbegleitete Minderjährige nach Deutschland kommen können, hier einen Asylantrag stellen, um deren Eltern und Verwandte leichter und schneller zusätzlich nach Deutschland holen zu können. So richtet das Auswärtige Ministerium aktuell ein Referat zum Familiennachzug ein. Ein ungeheurer Pool-Effekt. Das Gleiche gilt im Übrigen für das sogenannte Amnestiegesetz. Dies betrifft Ausreisepflichtige, deren Abschiebung aus unterschiedlichen Gründen vorübergehend ausgesetzt ist. Dies sind in der Regel Menschen mit abgelehntem Asylantrag, die trotz Ausreisepflicht in Deutschland geblieben sind. Diese sollen jetzt nach einem Aufenthalt in Deutschland von fünf Jahren eine einjährige Aufenthaltserlaubnis „auf Probe“ erhalten.
Täuscher und Trickser werden belohnt
Dies gilt auch für die Asylbewerber, und das ist die mit Abstand größte Gruppe, die nicht an ihrer Identitätserklärung mitgewirkt und sich nicht in den Arbeitsmarkt integriert haben, auch keine erkennbaren Integrationsbemühungen im Sinne von Spracherwerb zu verzeichnen haben. Voraussetzung für diese Aufenthaltserlaubnis ist, dass sie nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Wie naiv muss man eigentlich sein?
Straffällig geworden, bis es in irgendwelchen Akten vermerkt ist, bedeutet, dass man in Deutschland zumindest Kapitalverbrechen begangen haben muss, und ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung wird jeder blind unterschreiben, wenn er weiß, dass er dadurch bedingt in Deutschland bleiben kann. Realitätsverlust in der Ampel.
Dieses Amnestiegesetz oder auch Chancen-Aufenthaltsrecht genannte Verfahren soll, geht es nach der Ampel, für Menschen zu einem bestimmten Stichtag gelten. Das war die Forderung der FDP. Ob diese Bestand haben wird, wird man sehen, denn SPD und vor allen Dingen Grüne rütteln kräftig daran. Sie wollen eine stichtagsunabhängige Regelung, so dass auch künftige Fälle für die Zukunft davon profitieren.
Abschiebung ein Fremdwort
Die Begründung der Grünen, ein Jahr auf Probe wäre zu kurz, denn die Menschen müssten ja nach einem Jahr Sprachkenntnisse für eine Verlängerung nachweisen. Spätestens hier stellt sich die Frage, was sie eigentlich in diesen fünf Jahren, wo sie schon in Deutschland waren, gemacht haben. Wenn der Stichtag wegfällt, können auch künftige Migranten nach fünf Jahren ein Aufenthaltsrecht erhalten, selbst wenn sie ursprünglich irregulär eingereist sind. Ein weiteres Anreizprogramm.
Das Thema Abschiebung kommt im Übrigen de facto nicht mehr vor. Es war auch in früheren Zeiten schwierig, Menschen abzuschieben. Die Zahlen waren überschaubar. Es hätten mehr sein müssen.
Jusos für Streichung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Geht es nach der Juso-Vorsitzenden Rosenthal, 25 Prozent der SPD-Bundestagsfraktion sind Mitglieder der Jusos, soll es eine neue Migrationspolitik geben. Wörtlich heißt es: „Deshalb muss das Asylbewerberleistungsgesetz ersatzlos gestrichen werden.“ Stattdessen sollten alle Asylbewerber Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch erhalten.
Bleiberecht erleichtert
Schon heute können langjährig Geduldete eine Aufenthaltserlaubnis unter bestimmten Bedingungen erhalten. Erwachsene müssen daher mindestens acht Jahre in Deutschland leben. Diese Aufenthaltsdauer soll nun auf sechs Jahre bzw. vier mit Kindern abgesenkt werden.
Grenzkontrollen nötig
Corona hat es gezeigt, Grenzkontrollen sind möglich, und im Übrigen extrem wirksam. Deshalb wäre es höchste Zeit, dass wieder massive Grenzkontrollen, so lästig sie im Einzelfall für rechtstreue Bürger sind, eingeführt werden, um die illegale Einwanderung zu stoppen. Gleichzeitig wäre es zwingend notwendig, dass man verstärkt auf der europäischen Ebene zu einer Vereinheitlichung kommt. Es kann nicht sein, dass Asylbewerber, die in Griechenland, also in einem europäischen Staat, um Asyl nachsuchen und dann dort praktisch ohne Prüfung durchgewunken werden Richtung Deutschland.
Schweden und Dänemark mit restriktiver Asylpolitik
Man konnte in der Vergangenheit Staaten wie Polen oder Ungarn, um nur zwei oft gerügte Staaten zu nennen, dankbar dafür sein, dass sie die Grenzen gesichert und gestärkt haben. Italien wird ebenfalls jetzt eine restriktive Einwanderungs- und Zuwanderungspolitik betreiben. Das ist zu begrüßen. Erstaunlich wenig wird allerdings darüber diskutiert und berichtet, wie unglaublich restriktiv mittlerweile Schweden und Dänemark verfahren, um die Migrationsprobleme in ihren Ländern zu lösen. Einwanderung findet de facto nicht mehr statt. Es wird gezielt in Heimatländer abgeschoben und auch Asylverfahren werden territorial extern geprüft. Und nur dann darf jemand einreisen. England hat ähnliche Beschlüsse gefasst.
Sarrazin hat recht
Deutschland schafft sich ab
Thilo Sarrazin, ehemaliger SPD-Finanzsenator von Berlin, der vor wenigen Jahren wegen seines Buches „Deutschland schafft sich ab“ aus der SPD ausgeschlossen wurde, hat in meinen Augen recht. Man muss nicht jede Zahl oder jede Formulierung für richtig empfinden. Aber die Grundaussage war richtig, dass es nur eine Frage von Jahrzehnten ist, bis Deutschland abgeschafft ist, und zwar aufgrund einer dramatisch gestiegenen Zuwanderung – Fachkräfte sind nach wie vor herzlich willkommen, wenn es Fachkräfte sind, denn diese sind in der Regel bereit, sich zu integrieren und für diesen Staat, für die Gesellschaft etwas zu leisten - und einer Überalterung der Gesellschaft auf der anderen Seite. Man kann es heute bereits sehen. In sehr vielen Großstädten haben wir stadtteilbezogen einen Migrationsanteil von 50, 60 Prozent. In den Großstädten sind Grundschulen mit 80, 90 Prozent Ausländeranteil oder gar mehr. Die sich in diesen Stadtteilen ergebenden Probleme, ob schulische Leistung, Integrationswilligkeit, Kriminalität, werden medial und politisch nicht thematisiert, weil sie das vermeintlich heile Bild einer Multi-Kulti-Gesellschaft stören könnten.
Fazit
Wenn es nicht gelingt, das Grundrecht auf Asyl, das niemand in Frage stellt, nur auf diejenigen anzuwenden, die tatsächlich um ihr Leben fürchten müssen, weil sie politisch verfolgt werden und wir weiter massenhaften unkontrollierten Zuzug in die Sozialsysteme haben, dann wird der Zusammenhalt Deutschlands gesprengt werden. Die Kosten werden nicht mehr bezahlbar sein und die Demokratie wird gefährdet sein, weil es immer mehr Menschen geben wird, die sich abwenden, weil sie den Eindruck haben, dass die Politik die objektiv vorhandenen Probleme nicht mehr bereit ist zu erkennen oder zu thematisieren. Ein Tabu löst das Problem nicht.
Die gezielte linke und teilweise mediale Stigmatisierung von Menschen, die den Finger in die Wunde legen, hat mit dazu geführt, dass wir die Probleme haben, so wie sie sich darstellen. Wir wollen gerne helfen, aber wir sollten unsere Naivität und das Gutmenschentum ad acta legen.
