Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-Dill

Peinlicher Auftritt von Schuldezernent Esch
Keine Kraft zur Entschuldigung bei der THM

Die CDU-Kreistagsfraktion hatte in den letzten zwei Jahren mehrfach Versuche unternommen, den Kreistag davon zu überzeugen, Luftfilteranlagen für die heimischen Schulen zu besorgen, damit Schüler auch unter Coronabedingungen physisch vor Ort unterrichtet werden können. Schuldezernent Roland Esch (FWG) hatte sich immer vehement gegen mobile Filter ausgesprochen. Die Koalition folgte ihm, teils aus Überzeugung, teils zähneknirschend, so zumindest der Eindruck.

Vor rund einem Jahr erhielt Esch den Auftrag des Kreistages, sich mit den von der Technischen Hochschule Mittelhessen entwickelten Lüftern zu befassen und zu prüfen, ob diese geeignet seien. Im Fachausschuss beauftragte Esch einen Mitarbeiter, darzulegen, was dabei herausgekommen sei. Die Tageszeitung berichtete über den Verlauf der Bauausschusssitzung mit dem Hinweis, dass der Luftfilter der THM eine Diplom-Arbeit eines Studenten sei und dass der Landkreis Gießen diese Filter nur „an ein paar“ Schulen ausprobiere, aber schon wieder zurückrudern würde. Dies musste man jetzt zunächst einmal glauben. Umso deutlicher dann die mediale Wucht der Argumentation der Technischen Hochschule Mittelhessen, die wenige Tage später in der WNZ nachzulesen war.

Ohrfeige für Schuldezernent Esch

„Es kommt selten vor, um nicht zu sagen, es ist einmalig“, so in der Kreistagssitzung Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer, „dass ein heimisches renommiertes Institut, eine Hochschule, öffentlich deutlich macht, dass die Information des Kreises an die Abgeordneten in der Sache falsch ist.“ Fakt ist, dass dieses Lüftungsgerät nicht von einem Studenten entwickelt wurde, sondern von zwei Professoren. Zum Zeitpunkt Sommer 2022 waren 1800 dieser Lüftungsgeräte verbaut worden. Auch der zitierte Landkreis Gießen widersprach öffentlich und erklärte, dass der Einsatz dieser Technik sinnvoll sei, um in kürzester Zeit für eine gute Belüftung in den Klassenräumen zu sorgen. Im Gegensatz zur Aussage des Lahn-Dill-Kreises rudere der Landkreis Gießen nicht zurück, sondern man wolle damit – Stand Sommer 2022 – 94 weitere Schulräume ausstatten. Kostenpunkt pro Klassenzimmer zwischen 5000 und 6500 Euro, wobei bis Ende letzten Jahres es dafür noch einen öffentlichen Zuschuss gegeben hat, den der Lahn-Dill-Kreis nicht (!) beantragt hat.

Die CDU-Kreistagsfraktion, so Kreistagsabgeordneter Leo Müller, habe deshalb gefordert, dass Schuldezernent Esch eine Richtigstellung im Kreistag bringen müsse, denn entweder habe Esch es nicht gewusst, was Sachstand ist, das spreche nicht für ihn, oder aber er habe bewusst die Unwahrheit gesagt bzw. durch einen Mitarbeiter sagen lassen. Sich dann hinzustellen, so Kreistagsabgeordneter Michael Hundertmark, und praktisch die Schuld dem Mitarbeiter in die Schuhe zu schieben, sei schäbig. Die politische Verantwortung trage ausschließlich der Schuldezernent, der sich in der Sitzung beharrlich weigerte, sich zu korrigieren oder gar für die Falschmeldung zu entschuldigen. Die CDU baute ihm noch eine Brücke, doch auch über diese wollte er nicht gehen. Die Unterstützung seiner Viererkoalition fiel demzufolge auch äußerst spärlich aus. Man konnte an den Gesichtern einiger grüner oder auch roter Kreistagsabgeordneten ablesen, dass ihnen die Argumentation von Esch peinlich war.

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Leo Müller
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Aktuelle Ausgabe01.12.