SPD, FDP, Grüne kürzen erneut Fördermittel für Heimatvertriebene
Der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christoph de Vries, kritisierte die Absicht von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), die die Projektmittel für die Heimatvertriebenen erneut um über eine halbe Million Euro kürzen will. Darüber hinaus, so de Vries, würden bundesweit auch keine neuen Projekte mehr genehmigt.
Es wird einmal mehr deutlich, dass die Grünen keinerlei Bindung, keinerlei moralischen Kompass haben, wenn es um die Heimatvertriebenen geht, die zu ihren aktiven Zeiten diesen Staat aus Trümmern mit aufgebaut haben unter Verlust all dessen, was in ihren ehemaligen deutschen Ostgebieten zu ihrem Eigentum gehörte, was sie alles zurücklassen mussten, was ihnen auch nach Kriegsende völkerrechtswidrig genommen wurde.
Am „Tag der Heimat“ werden wieder warme Reden gehalten, auch von Politikern von SPD und FDP, wie bedeutungsvoll Geschichte, Kultur und Wirken der Heimatvertriebenen für den Aufbau Deutschlands waren. Aber es sind die Gleichen, die keinerlei Protest dagegen erheben, dass ihre Spitzen in Berlin genau das Gegenteil von dem tun, was hier vor Ort beschworen wird. Beim Regierungswechsel 1998 zu Rot-Grün sei die Kulturförderung von diesen beiden Parteien um 50 Prozent zusammengestrichen worden. Wenn die Kulturministerin aktuell erkläre, dass Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes „überarbeitet“ werden solle, dann könne man dies nur als Drohung auffassen.
