Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-Dill
Fleischerinnung:
Energiekosten bedrohen Existenz
Gerade mittelständische Betriebe werden in ihrer Existenz bedroht, wenn sie energieintensiv sind. Dies gilt nicht nur für die Bäckereien und Konditoreien, sondern auch für Fleischer und Metzger. Man stehe, so die Vertreter der Fleischerinnung, Obermeister Jan Zimmermann und sein Stellvertreter Christian Götz gegenüber den Vertretern der CDU-Kreistagsfraktion, vor einer unlösbaren Aufgabe, wenn nicht staatlicherseits ein Strom- und Gaspreisdeckel zumindest zeitlich befristet für das nächste halbe oder ganze Jahr komme. Eine Verdrei- oder gar Vervierfachung der Energiekosten sei nicht mehr schulterbar, denn die dadurch notwendigen Preise seien nicht mehr umlagefähig und würden vom Kunden nicht akzeptiert werden können.
Dieses sehr realistische Bild nahmen die Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion mit der Zusage entgegen, ihren politischen Einfluss auf Bundes- und Landesebene geltend zu machen, dass ein entsprechender Deckel komme. Auf CDU-Seite nahmen an diesem sehr interessanten und offenen Gedankenaustausch Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, Kreistagsvorsitzender Johannes Volkmann, Kreisbeigeordneter Eberhard Horne sowie die Abgeordneten Nicole Petersen, Lisa Schäfer, Alexander Arnold und Matthias Bender teil.
Zimmermann machte deutlich, dass viele Unternehmen vor einem Investitionsstau stünden. Auf der einen Seite wolle man modernisieren, Auflagen erfüllen, wobei man über die eine oder andere sicherlich streiten könne. Man habe Personal, wisse aber nicht, wie sich die Situation diesbezüglich entwickele. Im Grundsatz, so Zimmermann, sei das Unternehmen in Niederquembach ebenso wie das in Braunfels-Altenkirchen gesund. Es werde qualitativ hochwertige Ware hergestellt, da man artgerecht gehaltene Tiere verarbeite. Dies führe natürlich dazu, dass die Preise etwas höher seien als beim Discounter. Dafür könne sich die Qualität aber sehen lassen. Durch die allgemeine Verunsicherung sei aber eine gewisse Kaufzurückhaltung festzustellen.
Deshalb sei die Politik gefordert, zeitnah verbindliche Entscheidungen zu treffen, die den Menschen, den Unternehmen die Sorgen nehme, denn wenn ein Betrieb einmal geschlossen werden müsse, werde er, im Gegensatz zur Habeck’schen Äußerung, einen Betrieb einmal für kurze Zeit zu schließen, um ihn dann wieder in Betrieb zu nehmen, geschlossen bleiben.
Vor diesem Hintergrund, so die Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion, gehe der Appell auch an die Behörden, den Betrieben größtmöglich flexibel entgegenzukommen. Dies gelte für die Beibehaltung der Fleischbeschau durch niedergelassene Tierärzte mit entsprechender Qualifikation. Ein Modell, das sich seit Jahrzehnten bewährt habe, flexibel sei und die Anforderungen gerade der wenigen kleineren Schlachtereien optimal berücksichtige. Überlegungen, solche Fleischbeschauen immer mehr von Angestellten des Veterinäramtes vorzunehmen, seien aus Sicht der Union nicht zielführend. Man werde daher im Kreistag einen entsprechenden Sachstandsbericht anfordern. Es könne nur ein einziges Ziel staatlicherseits geben, das Geld gehe vom Bund über die Länder bis zu den Kreisen, alles daranzusetzen, die Arbeit des Mittelstandes in jeder Hinsicht zu unterstützen.
