Aus der Arbeit der CDU Kreistagsfraktion Lahn-Dill

CDU will Lösung der Parkplatzprobleme an der
neuen Theodor-Heuss-Schule

Auch auf mehrfaches Nachfragen war Schuldezernent Roland Esch (FWG) nicht in der Lage, entsprechende Fragen der CDU-Kreistagsfraktion zu beantworten. „Ein unbefriedigender Zustand“, so die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Frank Steinraths und Michael Hundertmark. „Obwohl der reine Schulbau im nächsten Jahr seiner Bestimmung übergeben werden soll, ist immer noch nicht erkennbar, wie das Parkplatzproblem für Lehrer und Schüler gelöst werden soll.“ Nach Aussage der Schulleitung bei einem Besuch von Vertretern der CDU-Kreistagsfraktion seien mindestens 80 Lehrerparkplätze notwendig, angedacht seien von Kreisseite rund 60. Außerdem fehlten die Parkplätze in der Größenordnung von 450 bis 500 für Schüler. Diese sollen nach den Vorstellungen des Kreises künftig in einem zu bauenden Parkhaus ihre Autos abstellen, das von einem privaten Unternehmen gebaut und finanziert wird. Die spannende Frage sei, zu welchen Konditionen Schüler dieses Parkhaus nutzen können oder ob angedacht sei, dass der Kreis eine monatliche Pauschalmiete zahlt.

Es sei unverständlich, dass der Kreis bisher nicht in der Lage gewesen sei, entsprechende Zahlen zur Verfügung zu stellen. Das Gleiche gelte im Übrigen auch für die Sicherstellung des ordnungsgemäßen Sportunterrichtes nach der Stundentafel. Die Schulsporthalle sei ebenfalls von privater Seite gebaut worden. Auch hier sei noch völlig offen, wann diese tatsächlich zur Verfügung stehe, obwohl der Kreis die gesetzliche Aufgabe habe, Schulsport verpflichtend anzubieten. Es müsse doch im Vorfeld bekannt sein, was der Kreis an Miete pro Schulsportstunde zu leisten habe, wie viel Stunden insgesamt benötigt würden, ob diese in der Halle dann auch zur Verfügung stehen würden und anderes mehr.

Bedauerlicherweise, so die beiden Abgeordneten, habe der Kreis eine ergebnisoffene Vergleichsberechnung abgelehnt. Hätte man eine solche beschlossen, würden entsprechende Zahlen heute auf dem Tisch liegen. Dass diese Vergleichsberechnung nicht gewollt gewesen sei, sei grob fahrlässig, denn nur bei einer ergebnisoffenen vergleichenden Berechnung könne man sagen, was für den Kreis in letzter Konsequenz besser sei. Deshalb fordere die CDU in einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung den Kreisausschuss und den Schuldezernenten Esch auf, hier endlich Farbe zu bekennen.

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Frank Steinraths
Frank Steinraths
Landtagsabgeordneter CDU Lahn-Dill

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Aktuelle Ausgabe01.12.