Staatssekretär Stefan Sauer bei Pro Polizei

IT Ausstattung der hessischen Polizei

Stefan Sauer, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport dankte zu Beginn seines Referates in der Solmser Taunushalle der einladenden Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar e. V. für deren zivilgesellschaftliches Engagement zugunsten der Polizei und übergab zugleich einen Förderscheck über 500 Euro an den Vereinsvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer. Thema des Staatssekretärs war unter anderem die in den letzten Jahren modernisierte - auch mobile - IT-Ausstattung der hessischen Polizei zur Effektivierung der Kriminalitätsbekämpfung.

21.500 Polizeibeamte, darunter mittlerweile ein hoher Frauenanteil sowie auch aus unterschiedlichen Nationalitäten, sorgen für Sicherheit in Hessen, "24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche", so Sauer, in denen sich die Bediensteten jedoch "leider zunehmend mehr bieten lassen müssen". Der Staatssekretär spielte damit auf die zunehmenden Gewaltexzesse gegen die Polizei - in Hessen in den letzten zwölf Monaten fast 5000 Fälle von Beleidigungen, Bedrohungen bis hin zu Übergriffen -, aber auch auf die Feuerwehr und die Rettungsdienste an. Dagegen müsse verstärkt "gesellschaftlich" vorgegangen werden.

Die hessische Landesregierung habe in den vergangenen Jahren die Polizei im Land nicht nur personell deutlich verstärkt, sondern sie auch materiell und technisch durch zahlreiche innovative Einsatzmittel auf hohem Niveau ausgestattet. Zum Bespiel wurden 18.000 Smartphones an die Einsatzkräfte verteilt. Im Bereich der IT-Ausstattung halte Hessen seit mehr als zwei Jahren eine "Software-Schmiede" vor, die gezielt auf anwenderorientierte und smarte IT-Lösungen für die Polizisten setzt. Stichworte sind innovative Polizei-Apps, die Fortentwicklung polizeilicher Auswertungs- und Analyse-Tools, Smartphones zur Vereinfachung der Schreibarbeit im Dienstalltag, zum Beispiel die digitale Erledigung zahlreicher Aufgaben direkt am Einsatzort bei Verkehrsunfallaufnahmen, Personen- und Adress-Kontrollen und vielem mehr. Übergeordnetes Ziel aller dieser Bemühungen ist laut Sauer, "die Polizeiarbeit nicht nur in Hessen, sondern auch bundesweit digitaler, schneller und damit noch effektiver zu machen".

"Die Einsätze der Polizei werden immer digitaler", so Sauer, der den Kampf gegen Kinderpornografie, Drogen und Waffenhandel, Erpressung durch Daten - "Erpresser kommen nicht mehr an die Haustür, sondern über das Netz" - als Beispiele nannte. Kriminalität und Kriminelle vernetzten sich zunehmend, und angesichts eines riesigen Datenaustausches sei vieles, was im Netz geschehe, "schlicht nicht erkennbar". Die Polizei habe zudem auf die Vorgaben des Datenschutzes zu achten, eine Notwendigkeit, die für Kriminelle nicht existiere. Künstliche Intelligenz (KI) werde daher als sinnvolles Hilfsmittel der Polizei vermehrt zum Einsatz kommen müssen.

Die hessische Polizei gehört laut Innen-Staatssekretär zu den am besten aufgestellten und ausgestatteten Länderpolizei Deutschlands. Eine aktuelle Tatsachenfeststellung, die laut Pro-Polizei-Vorsitzendem Irmer zu Zeiten der Gründung der Bürgerinitiative vor einem guten Vierteljahrhundert in dieser Form nicht der Realität entsprochen habe. Mittlerweile habe sich die Situation immer mehr verbessert, ganz im Sinne des mehr als 900 Mitglieder großen Vereins Pro Polizei Wetzlar.

Aus dem Kreis der Studienabsolventen der Jahre 2018 bis 2021 an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) an den vier Standorten Wiesbaden, Kassel, Mühlheim und Gießen konnten laut Sauer bereits rund 1000 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten den Polizeidienststellen zugewiesen werden. Das werde so weitergehen, denn seit 2020 werden aus diesem Grund jährlich 250 zusätzliche Anwärterinnen und Anwärter in einem jeweils dreijährigen Studium ausgebildet. Diese Stellen bilden eine zusätzliche Verstärkung zu dem ohnehin in jedem Jahr erfolgenden Ersatz für Personal, das altersbedingt aus der hessischen Polizei ausscheide.

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Franz Ewert

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