Mit diesem Trick werden Ölsanktionen gegen Russland unterlaufen
Es war Klaus Kelle von der Online-Tageszeitung The Germanz, der vor wenigen Tagen aufgrund eines Berichtes im Manager Magazin darauf hinwies, wie schnell und einfach Ölsanktionen gegen Russland unterlaufen werden, von wem auch immer im Einzelnen. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine sanken die Ölexporte aus russischen Häfen in die Mitgliedsstaaten der EU im März auf 1,3 Millionen Barrel pro Tag. Im April stiegen die Ölexporte auf durchschnittlich 1,6 Millionen. Etwas, was eigentlich gar nicht sein darf bzw. nicht sein kann.
Der Trick
Der Trick ist vergleichsweise einfach. Ein mit Öl beladenes Schiff, ein russisches, startet aus einem russischen Hafen und deklariert die Fracht mit „Bestimmungsort unbekannt“. Das ist nach geltendem Seerecht offensichtlich möglich. In der Vergangenheit war das nie ein Thema. Jetzt aber ist es fast die Regel. Dieses Schiff fährt zu einem Riesentanker auf hoher See, der Öl geladen hat, aber nicht vollständig beladen ist, nimmt das russische Öl auf, Öl ist Öl, und fährt damit in den eigentlichen Zielhafen irgendwo in Europa ein. Und schon ist das Öl-Embargo unterlaufen.
Wenn es ums Geld geht, hört bei vielen, auch Regierungen, die Moral leider auf. Deshalb müsste kurzfristig auf der EU-Ebene oder der internationalen Ebene das Seerecht so geändert werden, dass es prinzipiell inakzeptabel ist, wenn Schiffe von Heimathäfen mit dem Ziel „Bestimmungsort unbekannt“ auslaufen. Hier hat die Bundesregierung eine dankbare Aufgabe vor sich, wenn sie es denn mit Sanktionen selbst ehrlich meint.
