Premiere im Kreistag

Videoaufzeichnungen der Kreistagssitzungen

Es war eine Initiative des Kreistagsvorsitzenden Johannes Volkmann (CDU), der anregte, im Sinne von Transparenz und mehr Beteiligung Kreistagssitzungen künftig per Video im Internet zur Verfügung zu stellen. Bis es so weit kam, gab es lange Debatten, Ausschusssitzungen, Beratungen in Fraktionen, da die Positionen sehr unterschiedlich sind. Keine Probleme damit hatte die CDU-Kreistagsfraktion, ebenso wenig die AfD und die FDP. Gespalten in dieser Frage mit Ja-, Nein- und Enthaltungsstimme die Freien Wähler. Größere Bedenken ursprünglich bei Grünen und SPD, die die Befürchtung hatten, dass die Aufzeichnungen missbräuchlich verwandt werden könnten…

Herausgekommen ist ein mit großer Mehrheit getragener Kompromiss, der vorsieht, dass die Sitzungen des Kreistages, und zwar die nächsten drei Kreistagssitzungen, auf Video aufgezeichnet, gespeichert und zeitnah nach der Sitzung im Internet zur Verfügung gestellt werden, wobei die Kamera nur das stationäre Rednerpult erfasst. Jeder Redner kann der Übertragung in Bild und Wort widersprechen und das Abrücken des Aufzeichnungsgerätes für seinen Redebeitrag verlangen. Eine Vervielfältigung oder ausschnittsweise Wiedergabe der Aufnahmen ist nur mit schriftlicher Genehmigung des Kreistagsvorsitzenden zulässig. Die Videoaufnahmen werden nach einem Jahr jeweils zum Jahresende gelöscht.

Das Ganze gilt jetzt probeweise für drei Sitzungen. Ob die nächste damit schon erfasst ist, muss technisch noch geklärt werden. Aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion ist dies ein guter Ansatz, so wie es im Übrigen in dem ein oder anderen kommunalen Parlament auch schon eine entsprechende Übertragung/Videoaufzeichnung gibt. Man wird dann gemeinsam erörtern, ob es sich bewährt hat oder nicht. Ergebnis offen.

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Johannes Volkmann
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Aktuelle Ausgabe01.09.