CDU Solms
Solmser CDU-Fraktion stimmt Haushalt für 2022 zu
In der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2021 stand der Beschluss zum Haushalt für das Jahr 2022 auf der Tagesordnung. Der haushaltspolitische Sprecher der Solmser CDU-Fraktion, Niklas Weißmann, sprach in seiner Haushaltsrede von „wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt Solms“, aber auch zu den kostenintensiven ursprünglichen Planungen in Bezug auf den Bikepark. Außerdem belastet die ansteigende Kreis- und Schulumlage den Solmser Haushalt spürbar.
Zu Beginn dankte Weißmann den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Solmser Stadtverwaltung für die Bereitstellung der Informationen und Zahlen im Haushalt, auf deren Grundlage in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen debattiert und diskutiert werden konnte. Im weiteren Verlauf hob Weißmann hervor, dass die Bereitstellung von Geldern für ein neues Löschfahrzeug, neue Sirenenanlagen oder für Gerätschaften zum Hochwasserschutz wichtige Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz darstellen. In diesem Zusammenhang lobte er den hervorragenden Einsatz der Solmser Feuerwehren. Genauso unerlässlich seien die geplanten Investitionen in die Kindertagesstätten und in das Schwimmbad „Solmser Land“.
Unausweichliches Thema war der geplante Bikepark. Während anfängliche Planungen einen Preis von 190.000 Euro plus jährliche Folgekosten von 20.000 Euro vorsahen, wurden die Gelder nun nach vehementer Kritik der CDU-Fraktion auf rund 30.000 Euro reduziert. Nach Versprechungen von Bürgermeister Inderthal (SPD), einen Bikepark zu errichten, stimmten die SPD-, FWG- und Grünenfraktion in Solms der Bereitstellung der 190.000 Euro für das Projekt zu und suggerierten damit gegenüber den Mitgliedern des Jugendforums eine falsche Sicherheit. Niklas Weißmann machte daher in seiner Rede klar, dass die Solmser CDU-Fraktion seit Beginn der Planungen konstruktive Kritik an dem Projekt „Bikepark“ geübt und Alternativen aufgezeigt hätte. Wieso man diesen Alternativen nicht schon früher nachgegangen ist, sei nicht verständlich, hätte jedoch die Enttäuschung bei den Kindern und Jugendlichen des Solmser Jugendforums deutlich gemindert.
Insgesamt sei es zu begrüßen, dass die Verwaltung Fördermöglichkeiten von Land und Bund zur Entlastung der Kommune nutze, so die CDU-Fraktion.
Der Solmser Haushalt mit einem Volumen von rund 27 Millionen Euro schließt im kommenden Jahr mit einem voraussichtlichen Überschuss ab.
