Prpfung auf Einsatz von Videoüberwachung


CDU sagt Kriminalität in Braunfels Kampf an

Immer wieder kommt es in Braunfels zu Vandalismus, Lärmbelästigungen, Pöbeleien und Gesetzesverstößen im Bereich Kurpark, Haus des Gastes, vor Sportstätten oder Vereinsheimen. „Aus Sicht der CDU-Stadtverordnetenfraktion haben die Bürgerinnen und Bürger ein Recht, dass sie und das Eigentum aller geschützt wird. Das subjektive Sicherheitsempfinden jedes Einzelnen ist empfindlich gestört“, wie Fraktionsvorsitzender Sascha Knöpp sagte. Bereits reagiert hat der Magistrat der Schlossstadt mittels Einsatzes eines privaten Sicherheitsdienstes und dem konsequenten Anzeigen von Straftaten. Die Polizei ist bereits mehrfach tätig geworden, um den oft jungen Chaoten die Mittel des Rechtsstaates vor Augen zu führen.

Aus Sicht der CDU-Stadtverordnetenfraktion bedarf es weiterer Maßnahmen, und so beantragte sie, dass sich die Stadt Braunfels am Programm KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) des Hessischen Innenministeriums beteiligt. „Das Programm ist ein Baustein, um die Sicherheit in Braunfels zu verbessern“, wie Knöpp in seiner Antragsbegründung sagte. Im Kompass-Programm verzahnen sich Stadt, Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Institutionen und Polizei. Es wird ein auf die Kommune individuell zugeschnittenes Sicherheitskonzept entwickelt bzw. weiterentwickelt. Dabei wird Bestehendes auf den Prüfstand gestellt und eine detaillierte Maßnahmenliste erstellt, wie die Sicherheit vor Ort verbessert werden kann. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Prävention. Beamte aus dem Polizeipräsidium Mittelhessen unterstützen den Prozess hin zur KOMPASS-Kommune, der mit dem Sicherheitssiegel des Ministeriums endet. Der Fraktionschef betonte, dass dies kein Projekt ist, welches morgen startet und nach mehreren Wochen endet. „Es braucht seine Zeit, es braucht Motivation, es braucht Durchhaltevermögen.“

Einsatz von Videoüberwachung wird geprüft

Weiterhin beantragte die CDU, dass geprüft wird, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen und zu welchen Kosten neuralgische Plätze eine Videoüberwachung erhalten können. Die Christdemokraten sind der Auffassung, dass die Videoüberwachung im Kurpark und vor dem Haus des Gastes sinnvoll ist, um die Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern und die örtliche Kriminalität zu bekämpfen. Dabei sehen sie dies als temporäres oder dauerhaftes Mittel an.

Im letzten Antragspunkt wollte die CDU dem Magistrat ermöglichen, den privaten Sicherheitsdienst weiterhin in seinem Ermessen einzusetzen, d.h. auch Einsatzorte und -zeiten zu definieren. Mit den Stimmen von CDU, FDP/FWG und Grünen wurden die drei Maßnahmen beschlossen. Die SPD stimmte dagegen.

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Sascha Knöpp
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