Landesvertretung und Europaparlament auf dem Programm


Pro Polizei Wetzlar in Brüssel

Die im letzten Jahr Corona-bedingt verschobene Drei-Tagesfahrt von Pro Polizei Wetzlar nach Brüssel wurde jetzt nachgeholt. Da alle 45 Teilnehmer der Fahrt die 2G-Regeln erfüllten, konnte die Fahrt in diesem Jahr durchgeführt werden. Pro-Polizei-Vorsitzender Hans-Jürgen Irmer und seine Stellvertreterin Heike Ahrens-Dietz, die bei der Fahrtvorbereitung von der Landesvertretung ebenso unterstützt wurden wie vom Büro des Europaabgeordneten Prof. Dr. Sven Simon und seinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Volkmann, begrüßten die Teilnehmer.

Auf dem Programm stand ein Vortrag von Friedrich von Heusinger, dem Leiter der Vertretung des Landes Hessen bei der EU, der noch einmal darauf hinwies, dass bei Gründung der Landesvertretung unter Verantwortung des damaligen Ministerpräsidenten Roland Koch das Ganze politisch nicht unumstritten gewesen sei. Heute sei dies kein Thema mehr, da alle erkannt hätten, wie bedeutsam es ist, dass Hessen im Vorfeld von Entscheidungen Brüsseler Institutionen seinen Einfluss geltend machen kann. 70 Prozent der in Deutschland verabschiedeten Gesetze haben in der Regel ihren Ursprung in Brüssel. Spätestens hier wird deutlich, wie wichtig es ist, rechtzeitig vorher Lobbyarbeit im besten Sinne des Wortes zu machen, im Sinne der Kommunen, im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit, der Eigenständigkeit, der Wirtschaft, des Klimas, um nur einige Punkte zu nennen. Berühmtes Beispiel der Brüsseler, das hessische und vor allen Dingen Frankfurter Nationalgetränk Äppelwoi namentlich deformieren zu wollen. Das konnte dank der Verbindungen und der Netzwerke seinerzeit verhindert werden.

Europaabgeordneter Prof. Dr. Sven Simon sprach in seinem hochinteressanten Vortrag viele aktuelle Themen ohne ideologische Schnörkel an. Die zunehmende besorgniserregende Einflussnahme Chinas auf Europa und die Weltpolitik sowie deren Schuldenfallen-Diplomatie, Sicherheit und Verteidigung, Handel und Investitionen, Forschung und Innovation sowie Energiepolitik als künftige soziale Frage und natürlich Fragen des Klimawandels seien für ihn die zentralen Herausforderungen. Auf EU-Ebene gebe es leider häufig nur drei sehr ideologisch verminte Themen: Klima, Gender und Flüchtlinge. Gerade beim Thema Flüchtlinge/Asylbewerber gebe es in der Union keine Einigkeit, obwohl es wünschenswert wäre, dass man hier eine sehr restriktive Politik länderübergreifend betreibe.

Interessant auch die Führung durch das Europäische Parlament mit dem wissenschaftlichen Mitarbeiter von Prof. Dr. Simon, Johannes Volkmann, der in launigen Worten auf die Eigenheiten eines supranationalen Parlaments mit über 700 Abgeordneten und mehr als zwei Dutzend Sprachen hinwies.

Wegen kurzfristiger Verhinderung eines Referenten sprang der stellvertretende Leiter der Landesvertretung, Claus-Peter Appel, ein, der vertiefend zu den Unwuchten der Energiewende und der europäischen Klimapolitik Stellung bezog. Eine Position, die von vielen geteilt wurde. Weitere Programmpunkte waren ein Besuch des Parlamentariums mit der Entwicklung der europäischen Geschichte, ein Besuch des sehr beeindruckenden Hauses der Europäischen Geschichte und eine Stadtrundfahrt zum Brüsseler Wahrzeichen, dem Atomium.

Untergebracht am Rande der Altstadt bestand genügend Gelegenheit zum individuellen Einkauf, zur Besichtigung und zum lukullischen Genuss eines sehr breiten internationalen Angebots. Busfahrer Stefan Grätke von der Firma Gimmler-Reisen meisterte die engen Altstadtgassen und künstlichen Verengungen bravourös und brachte die Teilnehmer nach drei Tagen wohlbehalten wieder nach Hause. Einigkeit bestand darin, in zwei Jahren wieder eine ähnliche Fahrt nach Brüssel anzubieten.

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Kreisvorsitzender der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier

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