Kim Robert Trapp als Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Leun
einstimmig bestätigt
In der Mitgliederversammlung der CDU Leun wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Kim Robert Trapp wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm Sascha Linke und Lukas Wolf zur Seite. Brigitte Krug wurde erneut einstimmig zur Schatzmeisterin und Mitgliederbeauftragten gewählt. Schriftführerin Dr. Claudia Trapp sowie die Beisitzerinnen und Beisitzer Sven Apel, Nicole Listner-Schöler, Patrick Zipp, Marcus Hartmann und Christine Leben komplettieren das neue Team der Leuner Christdemokraten.
Gemeinsam wurde Bilanz über die Kommunalwahl im März, die Bundestagswahl im September 2021 und die vergangene Vorstandsarbeit im Allgemeinen gezogen. Obgleich die CDU bei der Kommunalwahl ihre acht Sitze in der Stadtverordnetenversammlung verteidigen konnte und stärkste Fraktion blieb, schlossen sich die Fraktionen von SPD, FWG, Grünen zu einer Listenverbindung zusammen. Traditionell stellte bisher die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher, was jedoch von der Listenverbindung nicht beachtet wurde. Sie ließ den CDU-Kandidaten Ralf Schweitzer kurzerhand und gegen die parlamentarische Tradition einfach durchfallen. In der Versammlung zeigte man sich verwundert darüber, wie SPD, FWG und Grüne, die gemeinsam eine Mehrheit im Leuner Stadtparlament haben, zu dem vor vielen Jahren beschlossenen Gewerbegebiet Hollergewann stehen. Alle im Leuner Stadtparlament vertretenen Fraktionen stimmten am 17. Juni 2013 dem Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Hollergewann in Biskirchen zu. In einem Bebauungsplan wird festgelegt, was dort wie gebaut werden darf. Er bildet die Grundlage für erforderliche und erlaubte Maßnahmen. Im Vorfeld wurde er von allen diskutiert. Die Entwürfe des Plans wurden öffentlich ausgelegt und dann so beschlossen.
Nachdem sich dann ein Investor nach Leun verirrt hatte, Grundstücke erwarb und genau nach diesen Vorgaben bauen wollte, sprechen sich SPD, FWG, Grüne und NPD öffentlichkeitswirksam gegen das Bauvorhaben aus. Nur die CDU sprach sich für das Unternehmen und dessen Projekt aus. Das jetzt im Bau befindliche Betonfertigteilwerk ist und war nach dem vor Jahren beschlossenen Bebauungsplan möglich. Wäre es nicht gewollt gewesen, dann hätte man den Bebauungsplan nicht so beschließen dürfen.
Aus Sicht der CDU entsteht für Außenstehende der Eindruck, dass zwar Regeln aufgestellt werden – der Bebauungsplan – dass dann jedoch bei der Ausführung – dem Bauvorhaben – öffentlichkeitswirksam dagegen vorgegangen wird. Die Stadt wirkt so als Investitionsstandort unzuverlässig und unattraktiv. Es wäre empfehlenswert, bestehende und neue Unternehmen zu unterstützen, dies so zu kommunizieren und auch umzusetzen. Das Gewerbegebiet hatte ohnehin über viele Jahre keine Fortschritte gemacht. Erst Bürgermeister Hartmann (CDU) gelang nach seinem Amtseintritt der Verkauf von Grundstücken.
In der Stadtverordnetenversammlung am 6. September 2021 beschlossen SPD, FWG und Grüne zudem, dass die Stadt vor dem Verkauf von Gewerbegrundstücken Bonitätsprüfungen einholen solle. Diese solle in Form einer kompletten Wirtschaftsauskunft sowie der Score-Werte einer Wirtschaftsauskunftei vorgelegt werden. Kim Robert Trapp brachte in dieser Sitzung als Fraktionsvorsitzender diverse Einwände vor: „Wenn man Investoren bei uns so gängelt, dann stehen sie gewiss nicht Schlange, um sich in Leun zu engagieren. Bei einem Grundstückskauf wird Vorkasse geleistet. Der Übergang des Eigentums erfolgt erst bei Zahlungseingang. Es besteht daher in der Regel kein Risiko, das man über eine Bonitätsauskunft absichern müsste. Auch könne man sich bei begründeten Zweifeln immer noch bei Vertragsverhandlungen auf eine Bonitätsauskunft einigen.“
Der Beschluss von SPD, FWG und Grüne ist nur ein unnötiges bürokratisches Hindernis. Dass nur elf von fünfzehn aus der Listenvereinigung dafür stimmten, bei zehn Gegenstimmen, zeigt, dass bei den drei genannten Fraktionen auch nicht jeder von dem Schritt überzeugt war. Nach einem Jahr könnte man durch einen erneuten Antrag wieder zu einer „Kann“- statt übertriebener „Muss“-Vorschrift übergehen.
Es wurde auch schon der Beschluss gefasst, dass Grundstückskäufe dem Stadtparlament vorzulegen seien, anstatt sie im vertraulich tagenden Magistrat zu behandeln. Aus Sicht der CDU gehört so etwas in den Magistrat, der vierzehntägig zusammenkommt – wie in anderen Kommunen auch. Jede Fraktion hat kompetente Vertreter in dieses Gremium entsandt, die dort verantwortungsvoll entscheiden können. Aber auch hier muss Leun scheinbar einen unnötigen Sonderweg gehen.
Anstatt weitere Formalismen einzuführen, sollte die Vermarktung vereinfacht und Gewerbeansiedlungen unterstützt werden – und nicht gebremst. Die CDU spricht sich genau dafür aus, um eine Entwicklung In Leun im Sinne der Bevölkerung zu steigern.
Aber nicht nur die Gewerbeansiedlung wird erschwert, sondern auch neue Wohngebiete. In der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2021 beendeten SPD, FWG und Grüne die Planungen eines Wohngebiets am Herrenacker in Biskirchen endgültig. Sie erteilten einem Investor eine Absage. Auch dies bedauert die CDU sehr, weil Neubürger nicht nur das Gesamtbild Leuns stärken, sondern vor Ort auch zu mehr Konsum, Steuereinnahmen und mehr Zuweisungen für die Stadt Leun führen würden.
Trapp sprach sich dafür aus, dass das neue Feuerwehrgerätehaus höchste Priorität haben müsse. Seit 2012 seien sich die Wehren von Stockhausen, Biskirchen und Bissenberg darüber einig, einen gemeinsamen Standort haben zu wollen. Gerade mit Blick auf die Bedeutung der Feuerwehr ist hier nicht erst seit heute Eile geboten.
Veranstaltungen wie das traditionelle Hoffest konnten darüber hinaus erfolgreich ausgerichtet werden. Der Stadtverband und die Fraktionen berichten auf ihrer Internetseite www.cdu-leun.de über ihre Arbeit.
Über den Autor
Kim Robert Trapp, Vorsitzender CDU-Stadtverband Leun
