Ein Beispiel aus der Praxis

Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer
ist es eine seiner wichtigsten Aufgaben:

„Lobbyarbeiter“ für Menschen sein, die keine Lobby haben

 

„Lobbyarbeiter“ zu sein, gehört in Deutschland sicher zu den besonderen Berufen. Einen „Lobbyisten“ stellt man sich gemeinhin nicht im Blaumann, sondern mit Schlips und Anzug vor. Bekanntermaßen hat der „Lobbyist“ nicht (immer) den besten Ruf, eine Einordnung, die aber in vielen Fällen auf gerne gepflegten Vorurteilen fußt. Im Grunde ist jeder, der oder die sich in und auf ihrem beruflichen Feld im weitesten Sinne um „Interessenvertretung“ bemüht ist, ein Lobbyist. Daran ist nichts verwerflich, sondern es gehört zu unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

Ein besonders wichtiges Betätigungsfeld für Lobbyisten ist der Deutsche Bundestag. Hier fallen grundsätzliche und grundlegende, weichenstellende und nicht selten über viele Jahre oder gar Jahrzehnte wirkmächtige Entscheidungen. Diese im Sinne der jeweiligen Interessengruppe aus Wirtschaft und Gesellschaft - auch aus Kirchenkreisen - möglichst wirkungsvoll zu beeinflussen, ist erklärte Aufgabe der Lobbyisten, deren Zahl inzwischen schier unüberschaubar scheint. Dass die Räumlichkeiten im Gebäude des Berliner Reichstages, die unmittelbar vor und um den eigentlichen Plenarsaal herum gruppiert sind, als „die Lobby“ bezeichnet werden, ist folgerichtig nicht rein zufällig.

Lobby-Arbeit ist wichtig

Die Lobbyisten versuchen also - natürlich und hoffentlich im Rahmen von Recht und Gesetz und unter Einhaltung zwischenmenschlicher Anstandsregeln - in ihrem und im Sinne ihrer Auftraggeber Einfluss auf Politik und Gesetzgebung zu nehmen, indem sie vermeintlichen oder tatsächlichen Einfluss auf die einzelnen Abgeordneten beiderlei Geschlechts und ihrer Entscheidungsfindung ausüben.

Das ist die eine Richtung von Lobby-Arbeit. Aber es gibt natürlich auch eine andere. So sollte jeder und jede Abgeordnete im Deutschen Bundestags seiner- und ihrerseits Lobby-Arbeiter(in) als Teil des vom Wähler übertragenen Mandats sein. Unabhängig davon, ob direkt gewählt oder über die Landesliste ins „Hohe Haus“ eingezogen. Nun ist es jedoch kein Geheimnis, dass der Auftrag, als MdB auch Lobbyist für die Menschen im jeweils eigenen Wahlkreis zu sein, in höchst unterschiedlicher Art und Weise ausgeübt und vor Ort umgesetzt wird. Wie immer und überall gibt es Menschen, die sehr fleißig, fleißig oder auch weniger fleißig sind. Da macht, wie sollte es anders sein, auch der Deutsche Bundestag keine Ausnahme. Jeder MdB ist auch dabei letztlich nur seinem Gewissen verantwortlich. Allerdings gleichfalls seinen Wählern vor Ort und besser noch allen Menschen in seinem Wahlkreis, „an der Basis“.

Lobby-Arbeit ist Teil des Wählerauftrags

Als MdB Lobbyist zu sein für Menschen, die in aller Regel keine Lobby haben und sich deshalb hilfesuchend an „ihren“ Bundestagsabgeordneten wenden, ist eine vornehme Aufgabe, die nicht „mit links“ und so nebenbei erledigt wird. Es ist ein Arbeitsschwerpunkt, als Lobbyist für die Menschen seiner Heimatregion tätig sein zu dürfen. Die Anliegen, die an den oder die MdB zum Beispiel in den Bürgersprechstunden in persönlichen Angelegenheiten, schwierigen beruflichen Situationen, im Umgang mit Behörden auf allen Ebenen und vieles andere mehr herangetragen werden, sind naturgemäß äußerst vielschichtig, erfordern immer Empathie, oft Fach- und möglichst sogar Detailkenntnisse, stets aber das Wissen um die Stellen, Ämter, Behörden und, ja, auch Ministerien und einzelner Amts- und Verantwortungsträger, an die sich als mit den Sorgen der Menschen konfrontierter Abgeordneter zu wenden unumgänglich ist, um im Sinne und zum Nutzen der Hilfesuchenden möglichst erfolgreich zu sein. Was allerdings - und auch das gehört selbstredend zur Wahrheit - verständlicherweise nicht in allen Fällen gelingt, gelingen kann.

Mit Lobby-Arbeit den Menschen dienen

In vielen dieser Fälle aber kann den aus Sicht der Betroffenen immer - bei genauerem Hinsehen und aus neutraler Sicht mit Abstrichen behafteten - berechtigten Interessen ganz oder teilweise entsprochen werden. Das freut dann nicht nur den Mann oder die Frau, die konkrete Hilfe erfahren haben, sondern auch den MdB, dessen Lobbyarbeit für diejenigen, die keine oder nahezu keine Lobby haben, Früchte getragen hat. Einer, der sich als Lobby-Arbeiter für viele Menschen seines Wahlkreises - und bei Weitem und nachweisbar nicht nur für jene, die seiner eigenen Partei angehören -, erfolgreich eingesetzt hat, ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, der vor vier Jahren das Direktmandat des Wahlkreises Lahn-Dill gewonnen hat und sich am 26. September erneut zur Wahl stellt. Diesem Einsatz und Engagement hat er sich verschrieben - aus der Überzeugung heraus, dass ihm diese dienende Funktion mit seiner Wahl zum Abgeordneten, sei es des Land- oder des Bundestages, als Auftrag mit auf den Weg gegeben wurde. Diesem Auftrag fühlt sich der CDU-MdB aus Wetzlar verpflichtet - und investiert dafür einen nicht unerheblichen Teil seiner genuin knappen Zeit.

Lobby-Arbeit für Hilfesuchende

Bei allem Engagement ist es für Hans-Jürgen Irmer eine Selbstverständlichkeit, nichts von alledem an die „große Glocke“ zu hängen. Allerdings zeugen viele Meter Aktenordner im Archiv von diesem besonderen Arbeitsschwerpunkt des heimischen Abgeordneten. Nutznießer - und das sei an dieser Stelle einmal besonders erwähnt - sind nicht nur Menschen, die ihm „politisch nahestehen“. Irmer setzt sich mit gleicher Intensität für die berechtigten Anliegen aller ein, die sich an ihn wenden. Seien es Einzelpersonen, Familien, Gewerbetreibende oder auch Vereine. Er hat sich der Aufgabe verschrieben, allen Menschen, die ihn mit ihren Anliegen konfrontieren, aus oder in ihren Schwierigkeiten zu helfen und beizustehen, so gut und so weit er es kann. „Da spielt für mich die Zugehörigkeit zu irgendeiner Partei oder Religionsgemeinschaft keine Rolle - es geht dann ausschließlich um die Person und um die Sache“, lautet sein Credo. So betrachtet, ist Hans-Jürgen Irmer - und gleich ihm hoffentlich viele, viele andere Abgeordneten von Bundes- und Landtagen deutschlandweit gleichermaßen - ein unverzichtbarer Lobbyist der ausschließlich positiven Art für Menschen, die sich auf andere Weise möglicherweise keinerlei Gehör - oder sogar Recht - verschaffen können.

Lobby-Arbeit hat Erfolg

Wie wichtig - und in sehr vielen Fällen unterschiedlichst gelagerter Art auch erfolgreich - die besondere Lobbyarbeit des heimischen „schwarzen“ (siehe Portraitfoto) Abgeordneten zugunsten Hilfesuchender in seinem Wahlkreis ist und sein kann, sei nur kurz an einem einzigen von hundert möglichen anderen Beispielen verdeutlicht, dessen öffentlicher Erwähnung der Betroffene selbst ausdrücklich zugestimmt hat. Über den Fall des mittlerweile 42 Jahre alten Lahnauers Thomas Schneider hat der Wetzlar-Kurier in seiner Ausgabe vom Mai 2020 berichtet. Als 28-Jähriger kehrte er nach zweijährigem ISAF-Einsatz in Afghanistan in die Heimat zurück. Die negativen persönlichen Folgen dieses Einsatzes führten letztlich gegen den Willen des Stabsunteroffiziers zur Entlassung aus der Bundeswehr wegen Dienstunfähigkeit.

Auf verschiedenen Wegen und Ebenen bis hin zur Einschaltung der Justiz bemühte sich der gelernte Kfz-Mechaniker Thomas Schneider fast ein Jahrzehnt intensiv um eine Weiterbeschäftigung und Wiedereinstellung bei der Bundeswehr. Allerdings vergeblich. Dann wandte er sich hilfesuchend an „seinen“ örtlichen Wetzlarer Bundestagsabgeordneten. Und dieser tat, was er in solchen Fällen immer unternimmt: er nahm sich der Sache dessen an, der nicht mehr weiterwusste. Die auf einen beträchtlichen Umfang angewachsene „Akte Schneider“ im Büro des CDU-Wahlkreisabgeordneten zeugt von dem dann folgenden jahrelangen Hin und Her, das letztlich erfreulicherweise zugunsten des Atzbachers ausgegangen ist. Denn aus dem vor nun elf Jahren entlassenen Stabsunteroffizier ist wieder der aktive Stabsunteroffizier geworden. Er hat es schriftlich. Laut „Einladung“ des Bundesamtes für Personalmanagement der Bundeswehr hat sich Schneider am 2. August 2021 am Standort Stadtallendorf wieder zum Dienstbeginn eingefunden. Sehr zur Freude seiner kleinen Familie, zu der Lebensgefährtin Sarah und die einjährige Tochter Elli gehören. Und auch für Hans-Jürgen hat sich der Einsatz nach dem Motto „dem Manne konnte geholfen werden“ gelohnt.

 

Über den Autor

Franz Ewert

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