Pro Polizei Wetzlar

Machen auch Sie mit im Team Polizei – Setzen Sie ein Zeichen!

Ahmad Mansour, der seit 14 Jahren in Deutschland lebt, war als junger Palästinenser in Israel und gehört unstreitig zu den wichtigsten Islamismus-Experten in Deutschland. Er hat im „Focus“ einen bemerkenswerten Artikel geschrieben und die aktuelle Debatte um angeblichen Rassismus bei der Polizei aufgespießt. Jemand wie er kann dies besonders glaubwürdig formulieren. Er forderte dazu auf, Mitglied im Team Polizei zu werden. Jeder Demokrat müsse eigentlich im Team Polizei sein. „Was er nicht wissen kann ist“, so der Vorsitzende von Pro Polizei Wetzlar, Hans-Jürgen Irmer, „dass es Bürgerinitiativen Pro Polizei gibt. An der Spitze Pro Polizei Wetzlar, gegründet vor genau 25 Jahren. Wir werden Ahmad Mansour nicht nur über Pro Polizei Wetzlar informieren, sondern einladen, Mitglied zu werden.“

Mansour macht deutlich, dass es eine bare Selbstverständlichkeit ist, dass Kritik am Fehlverhalten von einzelnen Polizeibeamten notwendig und legitim ist. Doch wer das Gewaltmonopol der Polizei ebenso ablehne wie ihr strukturellen Rassismus oder Gewalt zu unterstellen, der schwäche, so Mansour, die Rechtsstaatlichkeit. Viele dieser „Polizisten sind Rassisten“-Rufe hätten grundsätzlich eine klare Antipathie gegen die Polizei. Es gehe ihnen in Wirklichkeit nicht um die Aufarbeitung von Rassismus oder die Verstärkung der Exekutive, sondern um die Ablehnung des Gewaltmonopols und damit um die Schwächung des Staates.

Wenn die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, erkläre, dass sie im Falle ihrer Kanzlerschaft die Polizei auf Rechtsextreme prüfen lassen wolle, bedeute dies nichts anderes, als die gesamte Polizei unter Generalverdacht zu stellen. Wer von strukturellem Rassismus spreche, so Mansour, der unterstelle der Polizei, dass sie bewusst und gezielt bestimmte Gruppen benachteilige und diskriminiere. Solche Regeln und Gesetze existierten verständlicherweise nicht, und genauso wenig beobachte er bei seiner Arbeit mit der Polizei das sogenannte „Racial Profiling“.

Mansour hat recht

Wir haben in Deutschland mit die beste Polizei der Welt

Er teile als Vorsitzender von Pro Polizei Wetzlar ausdrücklich die Auffassung von Mansour, so Irmer, der als Dozent an der Polizeiakademie in Berlin für interkulturelles Training arbeite, wonach wir in Deutschland mit Abstand mit die beste Polizei dieser Welt haben. Sie sei exzellent ausgebildet, auf dem Boden des Grundgesetzes, transparent und sichere durch ihre Arbeit unsere Freiheit.

Rassismus-Karte gezielt benutzt

Gerade von extrem linker Seite wird die Rassismus-Karte gerne benutzt, um die Arbeit der Polizei zu erschweren. Wenn man dann noch weiß, dass in Berlin unter einem grünen Justizsenator ein Gesetz verabschiedet wurde, das die Beweislast umdreht, erleichtert das nicht die Arbeit der Polizei. In Berlin heißt das, dass in dem Moment, wo ein Polizist von einem Drogenhändler oder das Asylrecht Missbrauchenden wegen angeblicher Diskriminierung angezeigt wird, der Polizist seine Unschuld beweisen muss. Das ist geradezu irre und trägt im Übrigen dazu bei, dass Polizisten in ihrer Arbeit gezielt verunsichert werden. Wie soll man einen Drogenhändler im berüchtigten Görlitzer Park, der fest in den Händen der Schwarzafrikaner ist, kontrollieren, ohne nicht gleich dem Verdacht ausgesetzt zu sein, dieser werde diskriminiert? Abgesehen davon, dass dieser Park von älteren Menschen ebenso gemieden wird wie von gestandenen Geschäftsleuten auf dem Weg zur Arbeit, weiß die Polizei aus Erfahrung, wer dort sein kriminelles Unwesen treibt. Also muss sie, losgelöst von der Hautfarbe, beispielsweise entsprechende Durchsuchungen durchführen. Man stelle sich folgende Situation vor: Ein schwarzer Drogenhändler wird gefilzt und dieser erstattet anschließend Strafanzeige nach der Maßgabe, er sei ja nur deshalb gefilzt worden, weil er ein Schwarzer sei. Auf den Beamten kommt eine Menge Arbeit zu. Es wäre nur allzu verständlich, wenn er sich dieser Arbeit künftig nicht mehr unterziehen möchte. Den Nachteil haben die rechtstreuen Staatsbürger.

Respektlosigkeit gestiegen

Was der Polizeiführung und den Beamten vor Ort zunehmend Probleme bereitet, ist die Tatsache, dass in bestimmten kulturellen Bereichen und Ethnien die Respektlosigkeit gegenüber dem staatlichen Gewaltmonopol, verkörpert durch die Polizei, zunimmt. Polizeibeamte werden bei Einsätzen gezielt gefilmt, mitunter gezielt provoziert, um entsprechende Bilder präsentieren zu können. Sie werden beleidigt, bespuckt und tätlich angegriffen. Dem Familienvater, der in einer Uniform steckt, oder der jungen Mutter ist es relativ egal, ob sie von Linksextremisten, Rechtsextremisten, Islamisten, zugedröhnten Drogenabhängigen oder Volltrunkenen attackiert werden. Ihre körperliche Unversehrtheit ist bedroht. Das kann bei einer großen Demo genauso passieren wie beim täglichen Einsatz vor Ort, wie kürzlich in Frankfurt, wo unvermittelt ein Bürger, der kontrolliert wurde, mit einer Eisenstange einen Polizisten schwerst verletzte.

Wer die Polizei angreift, greift den Staat an

Deshalb muss es eine politische Forderung sein, das Strafmaß für tätliche Angriffe auf Polizeibeamte drastisch zu erhöhen. Wer gezielt Molotow-Cocktails auf Polizeibeamte wirft, wer von Dächern herunter Steine oder Betonplatten wirft, der nimmt billigend den Tod eines Polizisten in Kauf. Dies ist kein Kavaliersdelikt, und es muss eine Mindestfreiheitsstrafe von zwei Jahren erfolgen. Hier wäre es wünschenswert, wenn die Politik parteiübergreifend handeln würde. Letzteres allerdings ist ein eher frommer Wunsch, denn bei dieser Frage gibt es unter den Parteien leider keinen Konsens.

Unterstützen auch Sie unsere Polizei!

„Deshalb richte ich als Vorsitzender von Pro Polizei Wetzlar an dieser Stelle den Appell an Sie: Unterstützen Sie unsere heimische Polizei. Jeder kann seinen Teil dazu beitragen. Füllen Sie den abgedruckten Coupon aus und schicken Sie ihn an die neue Geschäftsstelle von Pro Polizei Wetzlar, Ludwig-Erk-Platz 5, 35576 Wetzlar. Alternativ können Sie das Formular auch auf der Homepage von Pro Polizei Wetzlar herunterladen, wobei diese aktuell überarbeitet und in spätestens vier Wochen nutzbar sein wird. Wir freuen uns, wenn Sie mitmachen!

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Kreisvorsitzender der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier

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