Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament Wetzlar

Liebe Leserin, lieber Leser,

in der letzten Ausgabe des Wetzlar Kuriers haben wir Sie darüber informiert, dass die Stadt Wetzlar auf Kita-Gebühren nur dann verzichten wolle, wenn die ausgefallenen Gebühren vom Land und/oder Bund erstattet würden.

Hintergrund ist, dass aufgrund der Corona-Pandemie das Betreuungsangebot der Wetzlarer Kitas nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden konnte.

Als CDU-Fraktion sind wir nach wie vor davon überzeugt, dass Gebühren für Dienstleistungen nur dann erhoben werden sollten, wenn eine Dienstleistung in Anspruch genommen wird bzw. in Anspruch genommen werden kann.

Wir haben daher in den letzten Sitzungen des Sozial- und Finanzausschusses der Stadt eine Änderung eingebracht, die zuletzt von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig angenommen wurde.

Unser Vorschlag: Es werden solange keine Gebühren erhoben, solange Eltern für ihr Kind/ ihre Kinder das Betreuungsangebot der Stadt nicht nutzen können oder aufgrund des Pandemiegeschehens nicht nutzen dürfen -unabhängig davon, ob die ausgefallenen Gebühren durch das Land oder den Bund erstattet werden-.

Ein weiser Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, der die finanzielle Situation der Familien in unserer Stadt in der aktuell schwierigen Zeit etwas entspannt.

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Michael Hundertmark
Michael Hundertmark

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Aktuelle Ausgabe9/2021