Staatssekretär Patrick Burghardt beim virtuellen Digitaltalk der Jungen Union Solms-Braunfels-Leun

Hessisches Landesförderprogramm „Digitale Dorflinde“
unterstützt Kommunen erfolgreich

Unter dem Motto „Digitalisierung meets Kommunalpolitik“ hatte die Junge Union Solms-Braunfels-Leun zum virtuellen Digitaltalk eingeladen. Gemeinsam mit Patrick Burghardt (Staatssekretär für digitale Strategie und Entwicklung und CIO des Landes sowie stellv. Landesvorsitzender der CDU Hessen) diskutierte man über die Digitalisierung in Hessen und den Bezug zur kommunalen Ebene. Anfangs machte die Vorsitzende der Jungen Union SBL, Lisa Schäfer, klar, dass es wahrscheinlich niemand gibt der das Motto „Digitalisierung meets Kommunalpolitik“ besser verkörpere als Patrick Burghardt. Schließlich war er Oberbürgermeister in Rüsselsheim, hat langjährige Erfahrungen in der Kreispolitik und ist nun Digitalstaatssekretär.

Landtagsabgeordneter Frank Steinraths betonte in seinem Grußwort die Wichtigkeit und die Erfolge der hessischen Landesregierung beim Thema Digitalisierung. Danach berichtete der Bürgermeister der Stadt Driedorf, Carsten Braun (CDU), über seine Erfahrungen aus der Praxis bezüglich der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Das Onlinezugangsgesetz (OZG) des Bundes verpflichtet Kommunen, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Patrick Burghardt stellte fest, dass Hessen und seine Kommunen auf einem guten Weg beim Thema Digitalisierung sind.

Auch die Junge Union Solms-Braunfels-Leun möchte in den Kommunen die Digitalisierung weiter vorantreiben und fordert daher in ihrem Wahlprogramm, dass mehr öffentliche WLAN-Hotspots in Solms, Braunfels und Leun eingerichtet werden. Diesbezüglich warb Patrick Burghardt für das Förderprogramm „Digitale Dorflinde“. „Das erfolgreiche hessische Landesförderprogramm „Digitale Dorflinde“ leistet einen wichtigen Beitrag, dass Städte und Gemeinden bei der Einrichtung kommunaler WLAN-Infrastrukturen unterstützt werden“, so Burghardt. Außerdem wurde darüber gesprochen, ob man Sitzungen von kommunalen Gremien nach der Corona-Pandemie digital stattfinden lassen soll. „Das ist auch eine Frage, wie wir Demokratie leben wollen“, erklärte Burghardt dazu. Auch wenn die virtuellen Konferenzen und Sitzungen einige Vorteile mit sich bringen würden, fehle der persönliche Austausch, so der Digitalstaatssekretär.

Einige JU/CDU Mitglieder berichteten über den Umgang mit Sozialen Medien, die gerade im Kommunalwahlkampf eine große Rolle gespielt haben. Hierzu wurden einige innerparteilichen Erkenntnisse von der Basis an den stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU, Patrick Burghardt, herangetragen. Burghardt zeigte sich dankbar über den Erfahrungsaustausch mit den CDU-Mitgliedern und versprach, die Anliegen der Mitglieder mit in die Arbeit des Landesvorstandes der CDU Hessen zu nehmen. Insgesamt ein gelungener Austausch zum Thema Digitalisierung, Kommunalpolitik und über die innerparteiliche Arbeit der CDU.

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Lisa Schäfer
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Aktuelle Ausgabe01.07.