Coronagelder kommen an
Bisher hat das Land Hessen 3,5 Mrd. Euro
aus dem hessischen Sondervermögen freigegeben
Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. So auch die derzeitige Corona-Pandemie. Bereits 2020 hatte der Hessische Landtag ein Sondervermögen von 12 Milliarden Euro zur Pandemiebekämpfung bereitgestellt. „Die Hilfsgelder tragen zu einem erheblichen Teil zur Bewältigung der Krise bei und haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten mehr als bewährt“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Steinraths.
Die Ausgaben des Sondervermögens werden durch das Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz vom Hessischen Landtag kontrolliert. Sieben Maßnahmenpakete wurden bereits beraten, abgestimmt und insgesamt rund 210 Corona-Hilfsmaßnahmen über rund 3,5 Milliarden Euro freigegeben. „Wir passen das Gesetz nun an, um die Kosten für die Impf-Infrastruktur entsprechend korrekt abzubilden“, so der Abgeordnete.
Dazu gehören einzelne Maßnahmen wie die Unterstützung der Wirtschaft, der Ausgleich für die Kita-Gebühren, die den Eltern erstattet wurden, Maßnahmen zur Unterstützung der Kulturtreibenden, Geld für Corona-Testungen für Lehrkräfte und Erzieher und Pfleger, die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle für die Kommunen, die Unterstützung der Konjunktur mit Maßnahmen zur Stärkung der Digitalisierung und des Klimaschutzes, ein Schutzschirm für Auszubildende, die Auflegung eines Gaststättensonderprogramms, die Unterstützung von Sportvereinen und Verbänden sowie ein Soforthilfeprogramm für Hilfsorganisationen. „Der CDU-geführten Landesregierung ist es wichtig, dass wir allen Menschen und der Wirtschaft im Land helfen, gut und möglichst unbeschadet aus der Pandemie herauszukommen, damit wir, sobald alle geimpft sind, wieder zur Normalität zurückkehren können“, schließt Steinraths ab.
