Land unterstützt Lahn-Dill-Kreis

Das Land Hessen unterstützt die Gemeinden und Kreise mit dem Kommunalpakt
Lahn-Dill-Kreis erhält 36 Millionen Euro mehr an Corona-Hilfen

Das Land Hessen lässt seine Kommunen als tragende Säulen der Gesellschaft nicht im Stich. Die CDU-geführte Landesregierung setzt den mit den Kommunen beschlossenen Kommunalpakt um und zahlt 3 Milliarden Euro an die hessischen Städte und Gemeinden aus. Der Lahn-Dill-Kreis erhält davon 36 Millionen Euro. „Die Gelder werden vom Land Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bedingten Probleme und Ausfälle bereitgestellt“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steinraths.

Von den 3 Milliarden Euro für alle Kreise und Kommunen sind bereits 1,1 Milliarden geflossen, bis 2024 sind insgesamt 12 Milliarden Euro geplant. „Auch der Lahn-Dill-Kreis hat bereits erste Gelder erhalten, weitere werden folgen. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen nach Kräften, u.a. um die Ausfälle aus der Gewerbesteuer zu kompensieren“, so der Landtagsabgeordnete J. Michael Müller.

Mit den Geldern erhalten die Kommunen vor allem Planungssicherheit, um ihrer Arbeit und Verpflichtung auch weiterhin nachkommen zu können. Zentraler Bestandteil des Kommunalpakts ist die Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Die Zahlungen des Landes an die Kommunen über den KFA würden wegen der massiven Steuerausfälle des Landes im Zuge der Corona-Krise deutlich zurückgehen. Das Land gibt aber insgesamt nahezu 1,4 Milliarden Euro aus, um nicht nur Einbrüche abzuwenden, sondern den KFA bis 2024 kontinuierlich um 112 Millionen Euro jährlich steigen zu lassen.

Die Gelder können also primär dafür verwendet werden, nicht nur die Gewerbesteuerausfälle zu kompensieren, sondern auch die Schutzmaßnahmen für Schulen und Kitas zu gewährleisten sowie die notwendigen Arbeiten an der Digitalisierung für Schulen und Verwaltung weiter voranzutreiben“, so Steinraths. Erst kürzlich hat das Land Hessen die Erstattung der Kitabeiträge mit 52 Millionen Euro beschlossen. „Wir wollen den Kommunen und den Eltern unter die Arme greifen und sie bei diesem wichtigen Punkt der Kinderbetreuung nicht im Stich lassen, sondern ihnen in diesen schwierigen Zeiten die Sorgen nehmen, damit sie Raum für ihren Alltag haben“, betont Müller.

Beide Abgeordnete sind der Meinung, dass die Geldmittel des Landes eine sehr willkommene Unterstützung für den Lahn-Dill-Kreis sowie alle Gemeinden sind. Auch weiterhin wird man Seite an Seite mit den Kommunen Hessens stehen und sie in dieser schweren Pandemiezeit tatkräftig unterstützen.

 

Gemeinde Summe Geld aus Kommunalpakt in Euro

Aßlar, Stadt 1.288.943,96

Bischoffen 146.928,02

Braunfels, Stadt 313.638,37

Breitscheid 267.655,34

Dietzhölztal 1.226.877,34

Dillenburg, Oranienstadt 2.157.725,45

Driedorf 314.867,46

Ehringshausen 516.230,48

Eschenburg 760.762,26

Greifenstein 277.321,23

Haiger, Stadt 2.021.503,43

Herborn, Stadt 2.807.121,26

Hohenahr 146.858,38

Hüttenberg 371.844,69

Lahnau 443.695,32

Leun, Stadt 172.556,35

Mittenaar 250.411,97

Schöffengrund 155.055,18

Siegbach 58.876,27

Sinn 287.156,93

Solms, Stadt 634.968,04

Waldsolms 124.740,49

Wetzlar, Stadt 7.713.888,17

Lahn-Dill-Kreis 13.594.389,79

Summe Kreis und Gemeinden 36.054.016,19

Über den Autor

Jörg Michael Müller
Jörg Michael Müller
Stellvertretender Kreisvorsitzender CDU Lahn-Dill

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