CDU-Antrag scheiterte an SPD, FDP, Grünen und FWG
Keine Soforthilfe für den CV Oberscheld
Das Wochenende des 20./21. Februar werden die Karnevalisten des CV Oberscheld niemals vergessen. Die frisch renovierte Glück-Auf-Halle wurde ein Opfer der Flammen. Nicht nur ein hoher materieller Schaden in siebenstelliger Höhe, sondern auch ein großer immaterieller Verlust, weil viele Erinnerungsstücke, Gegenstände und anderes mehr, die in der Halle untergebracht waren, ein Raub der Flammen wurden. Der Verein stand über Nacht vor dem Nichts.
Deshalb hatte die CDU-Kreistagsfraktion kurzfristig und spontan beschlossen, für die Kreistagssitzung am 22.2. einen Dringlichkeitsantrag zu stellen, der die Kreisregierung bat, 10.000 Euro Soforthilfe zur Verfügung zu stellen. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte, so Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer, sein Stellvertreter Jörg Michael Müller, MdL, und Dillenburgs CDU-Vorsitzender und Kreistagsabgeordneter Kevin Deusing, deutlich gemacht, dass man hier unbürokratisch und schnell helfen müsse. Sie verwiesen darauf, dass im Jahr 2019 ein Antrag der CDU gestellt wurde, einen regulären Notfallfonds im Lahn-Dill-Kreis für Vereine einzurichten, die unverschuldet in finanzielle Not geraten sind – von Corona war seinerzeit noch gar keine Rede. Dieser Fonds sollte jährlich mit 100.000 Euro gespeist werden. Leider wurde dieser Antrag von den Koalitionsfraktionen SPD, FWG, Grüne und FDP abgelehnt. Ein Jahr später kam Corona, und die Koalitionsfraktionen erinnerten sich offensichtlich an den CDU-Antrag, den sie vorher abgelehnt hatten. Sie forderten jetzt ihrerseits einen Notfallfonds, allerdings nur für Vereine, die von Corona betroffen sind, bauten aber zugleich so hohe Hürden ein, dass sich bis Jahresende 2020 nur ein oder zwei Vereine bewarben, um eine sehr überschaubare Hilfe zu bekommen.
Da es einen Doppelhaushalt gibt, so die Argumentation der Unions-Vertreter, steht aus diesem nicht verausgabten Fonds noch genügend Geld zur Verfügung, um hier schnell zu helfen. „Im Übrigen“, so Irmer, „zeigt die jetzige Situation, wie sinnvoll der Antrag der Kreistagsfraktion der CDU 2019 gewesen ist. Deshalb wird die Union im Falle einer Regierungsbeteiligung in der neuen Legislaturperiode genau diesen Notfallfonds für Vereine auflegen.“
Bürokratische SPD-Absage
Für die Koalitionsfraktionen SPD, FDP, FDP und Grüne formulierte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Cirsten Kunz, die Ablehnung mit der Maßgabe, der Verein könne ja später noch kommen, wenn denn die Versicherungsfrage geklärt sei. Dem Vernehmen nach fangen hier heute schon die Probleme an. Unterstützung ehrenamtlichen Engagements sollte anders aussehen.
