Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament Wetzlar
CDU-Fraktion Wetzlar setzt sich für den Schutz des Grundwassers ein
Ziel eines verantwortlichen Vorsitzenden eines Abwasserverbandes sollte neben einer geordneten Abwasserreinigung im Wesentlichen auch ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Lebensgrundlage, der Ressource Grundwasser, und zwar mit höchster Priorität sein. Genauer gesagt, bedarf es einer intakten Ableitung der Abwässer vom Erzeuger zur Kläranlage sowie der anschließenden Abwasserreinigung in der Kläranlage. In der Stadt Wetzlar werden zwar viele Kapazitäten in den Umweltschutz gesteckt, allerdings kommt dabei der Schutz des Grundwassers, welcher ein wichtiges Umweltanliegen darstellt, aus unserer Sicht zu kurz.
Die Kläranlage des Abwasserverbandes Wetzlar arbeitet dank des dortigen Personaleinsatzes mit guten Ergebnissen im Bereich der Abwasserreinigung, was auch durch die Aufsichtsbehörde bestätigt wurde. Leider gibt es von eben dieser Aufsichtsbehörde jedoch erhebliche Kritik an der Untersuchung der Abwasserkanäle. Stadtverordneter Klaus Scharmann ist für die CDU Mitglied im Abwasserverband und hat dort nachfragt: Nur circa die Hälfte des Kanalnetzes wurde bisher überprüft.
Kanalsystem endlich vollständig überprüfen
Seit 2010 gibt es die Pflicht, das Kanalsystem, welches circa 80 Kilometer Länge misst, auf Mängel zu überprüfen. Die Prüfungen müssen bis 2024 abgeschlossen sein. Obwohl bereits gut zehn Jahre vergangen sind und nur noch weitere drei Jahre verbleiben, wurde bisher nur die Hälfte der Kanäle begutachtet. Dies erweckt für uns den Eindruck, dass dem Schutz unserer Lebensgrundlage, dem Grundwasser, zu wenig Aufmerksamkeit zugutekommt. Denn sollten Mängel im Kanalnetz nicht rechtzeitig erkannt werden, wird es durch den Austritt von Abwasser zur Verunreinigung des Grundwassers kommen.
Auf Nachfrage bei dem Verbandsvorsitzenden, Bürgermeister Dr. Viertelhausen, wurde wiederholt fehlendes Personal im Tiefbauamt der Stadt Wetzlar als Grund für diesen Mangel angegeben. Obwohl im Stellenplan 2020 der Stadt Wetzlar vier Stellen im Tiefbauamt vorgesehen sind, konnten diese bis heute nicht besetzt werden.
Weitere Maßnahmen zur Personalgewinnung seien geplant, so der zuständige Dezernent. Im gleichen Atemzug sollen gemäß des Haushaltsplanes des Abwasserverbandes 2021 die Betriebswohnungen auf der Kläranlage abgerissen werden. Auch hier stellt sich die Frage, ob diese nicht als mögliches Instrument für die Personalgewinnung oder gar anderweitig sinnvoll genutzt werden können. Laut des Verbandsvorsitzenden Bürgermeister Dr. Viertelhausen werden diese nicht mehr benötigt und müssten bei Erhalt saniert werden. Zudem würde der Platz anderweitig benötigt. Die Kosten hierzu wurden allerdings genau so wenig wie eine Planung, aus der der Platzbedarf ersichtlich wird, vorgelegt.
Seitens der Aufsichtsbehörde wird das umständliche Konstrukt von Abwasserverband und Tiefbauamt der Stadt Wetzlar als möglicherweise unwirtschaftlich angesehen. Der Regierungspräsident hat seine Unterstützung bei der Änderung des Geschäftsmodells zugesagt. Als mögliche Version wurde unter anderem die Bildung eines Eigenbetriebes analog der Mittelhessischen-Wasserbetriebe (MWB) in Gießen vorgeschlagen. Die CDU-Fraktion steht einer Geschäftsänderung offen gegenüber. Insbesondere die dadurch möglicherweise wirtschaftlichere und vor allem effizientere Abarbeitung der aus Umweltschutzgründen notwendigen Kanalsanierungen, aber auch viele andere Aspekte, die letztendlich zum Wohl der Allgemeinheit dienen, sprechen für eine zügige Prüfung der möglichen Änderung des Geschäftsmodells.
