Über 300 Millionen Euro für Kindertagesstätten - Familien stärken
CDU unterstützt Bau und Sanierung durch Investitionsprogramme
von Bund und Land
„Der Einsatz für Familien ist ein zentraler Baustein unserer Politik!“ Das sagte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths in Wetzlar und fügte an: „Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein der deutschen Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir die Kommunen bei Neubau und Sanierung von Kitas. Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihre individuellen Nöte und Bedarfe zu decken.“
„In den letzten Jahren haben wir durch Bundes- und zuletzt auch durch Landesprogramme insgesamt 305 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt. In den Landkreis Lahn-Dill fließen davon insgesamt 8.881.244 Euro, in der Stadt Wetzlar sind es 3.469.427 Euro. Eine überaus stattliche Summe!“
In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. „Die diesbezüglich angespannte Finanzsituation in den Kommunen ist auch uns in der CDU durchaus bewusst.“ Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins vergangene Jahr liefen. „Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund - und auch die zuständige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey - lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerte Steinraths.
Im laufenden Jahr hat daher das Land Hessen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung gestellt. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte. Weitere 50 Millionen Euro werden über den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen.“ Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, so dass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
„Mit diesen in verschiedenen Tranchen bereitgestellten Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist. Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Hochphase der Corona- Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist.“
