Taiwan und die Welt – Auftakt eines neuen demokratischen Frühlings

Von You Si-kun, Präsident des taiwanischen Parlaments

„Sie können die Blumen zertreten, aber sie können den Frühling nicht aufhalten.“

Alexander Dubček

Solidarität unter demokratischen Nationen

Das Schicksal der Tschechischen Republik und das von Taiwanwaren noch nie so eng miteinander verflochten wie heute. Der tschechische Senat verabschiedete mit 50 zu einer Stimme eine Resolution zugunsten des Senatspräsidenten Miloš Vystrčil, der im August dieses Jahres eine Delegation nach Taiwan geführt hatte und dafür von US-Außenminister Mike Pompeo gelobt wurde. In der Zwischenzeit gaben 70 Abgeordnete aus einer Reihe demokratischer Länder, darunter Frankreich, Deutschland und die Vereinigten Staaten, sowie Mitglieder des Europäischen Parlaments eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie den Besuch nachdrücklich unterstützten. Als der chinesische Außenminister Wang Yi davor warnte, dass die Tschechische Republik „einen hohen Preis“ dafür zahlen würde, brachten die politischen Führer der Europäischen Union, Frankreichs, Deutschlands und der Slowakei ihre Unterstützung für den Besuch zum Ausdruck und forderten China offen heraus. Die Haltung Europas und der Welt gegenüber China verändert sich. Der Besuch des Senatspräsidenten Vystrčil macht deutlich, dass sich die Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Nationen festigt und ein neuer demokratischer Frühling anbricht.

Taiwan: Bollwerk der Demokratie in Asien

In den letzten Jahrzehnten war Taiwan Drohungen und militärischer Einschüchterung durch die Kommunistische Partei China (KPCh) ausgesetzt, die auch durch unangemessene Einflussnahme Taiwans Teilnahme an der internationalen Gemeinschaft behindert – eine Tatsache, die für Menschen überall auf der Welt nur schwer zu begreifen ist. Während Covid-19 den Planeten heimsuchte, blieb Taiwan weitgehend verschont, was die Wirksamkeit des taiwanischen Modells zur Krankheitsprävention deutlich macht. Doch selbst jetzt wird Taiwan aufgrund des Drucks von chinesischer Seite weiterhin von der Weltgesundheitsorganisation ausgeschlossen. Die Drangsalierung Taiwans durch die KPCh ist so weit eskaliert, dass das chinesische Außenministerium begonnen hat, die Existenz der Mittellinie in der Taiwanstraße, die Taiwan und China trennt, dreist zu leugnen. Und die KPCh droht weiterhin immer wieder mit der Anwendung von militärischer Gewalt gegen Taiwan, wobei sie ihre militärische Stärke durch Raketentests und die Entsendung von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen zur Einschüchterung demonstriert.

China versucht, Taiwan- ein Bollwerk der Demokratie - einzukreisen und zu schikanieren. Aber endlich schenken die demokratischen Nationen dem Handeln Chinas genauere Beachtung.

Abschreckender Blick auf Chinas skrupellose Regierungsführung

Das kommunistische China eroberte seinen Platz als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt auf der Grundlage von Parolen wie „Zurückhaltung üben“ und „friedlicher Aufstieg“, womit unfaire Handelspraktiken und eine eklatante Missachtung der Rechte an geistigem Eigentum verdeckt werden sollen. Darüber hinaus verfolgt die KPCh Religionsanhänger und verletzt Menschenrechte, regiert Tibet mit eiserner Faust, inhaftiert Uiguren in Xinjiang, zerschlägt die Demokratie in Hongkong, bedroht Taiwan und verwüstet die Innere Mongolei. China setzt auch die „Wolfskrieger“-Diplomatie ein, um über seine „Belt and Road“-Initiative Korruption und Autoritarismus zu exportieren. Die antidemokratischen Methoden und Menschenrechtsverletzungen der KPCh greifen zunehmend auf freie und demokratische Nationen weltweit über, so dass die Welt einen Blick auf das wahre Gesicht der KPCh werfen kann.

Auftakt eines neuen demokratischen Frühlings

Alexander Dubček sagte bekanntlich einmal: „Sie können die Blumen zertreten, aber sie können den Frühling nicht aufhalten. “Heute markiert die weltweite demokratische Zusammenarbeit gegen die antidemokratischen Aktionen und Menschenrechtsverletzungen der KPCh den Auftakt eines neuen demokratischen Frühlings. Die Welt beginnt, die Notwendigkeit einer neuen Eindämmungspolitik und einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Demokratien zu erkennen.

Ich bin seit fast 40 Jahren in der Politik tätig, und Demokratie und Menschenrechte haben für mich immer höchste Priorität gehabt. Als Präsident des taiwanischen Parlaments (Legislativ-Yuan) ist es meine Pflicht, den Austausch zwischen Taiwan und den Demokratien weltweit zu fördern. In einem Akt der Freundschaft öffnete Senatspräsident Vystrčil die Türen Europas für Taiwan, und Taiwan streckt nun beide Arme aus, um unsere Freunde aus demokratischen Nationen auf der ganzen Welt herzlich zu umarmen.

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Aktuelle Ausgabe11/2020