Die J. Michael-Müller-Kolumne
Ein verrücktes Kalenderjahr geht jetzt in den Herbst. Wer hätte am Anfang des Jahres gedacht, was in unserem Land, aber auch in unserem Landkreis alles passiert. Seit März befinden wir uns in einem Ausnahmezustand, der uns zwingt, unser Leben in erheblichem Maße zu verändern, teilweise auch einzuschränken. In dieser Zeit sind viele politische Themen, die ansonsten auf der Tagesordnung gestanden haben, nahezu an den Rand gerückt worden. Wichtiger war besonnenes und vernünftiges Handeln, um die Gesundheit der Menschen sicherzustellen, um wirtschaftliche Unternehmen am Leben zu erhalten und überhaupt unser Land an sich zu schützen.
Das hat - wie wir im Rückblick feststellen können - ausgesprochen gut funktioniert. Mit ruhiger Hand haben sowohl die Bundesregierung unter der Führung der Bundeskanzlerin als auch das Land Hessen unter der Führung von Ministerpräsident Volker Bouffier die schlimmsten Hürden dieser Krise gemeistert.
Allerdings können wir zurzeit feststellen, dass uns diese Krise eben noch nicht verlässt. Die Erkrankungszahlen nehmen zu, und wer denkt, dass die Erkrankung jetzt weniger schlimm ist, wird in Anbetracht der Situation in anderen Ländern böse überrascht. Zwar mögen Verläufe nach wie vor sehr harmlos sein, aber alle Menschen, die erkranken, können schwer erkranken. Sorgen muss uns auch machen, dass wir zwar alle insbesondere in Deutschland erfolgreich an einer Impfstoffherstellung forschen, allerdings ist zwischenzeitlich auch bekannt geworden, dass Menschen sich mit dem Virus mehrfach anstecken können. Dies ist keine Nachricht, die wirklich beruhigen kann. Beruhigen kann uns, wenn wir uns nach wie vor an die AHA-Regel (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) halten. Dies hat uns in Deutschland im Gegensatz zu vielen anderen Ländern sehr weit gebracht und wird uns auch nach wie vor weiterbringen. Wenn wir alle gemeinsam vernünftig bleiben und nicht so tun, als wenn alles nicht so schlimm wäre, werden wir - und daran glaube ich ganz fest - auch diese Krise bewältigen können.
Viele Bürgerinnen und Bürger auch hier im Wahlkreis regen sich über die Maßnahmen der Politik auf. Vor allen Dingen regen sie sich darüber auf, dass Politik keine feststehende Antwort zu dieser Krise weiß oder feststehend weiß, was wie zu tun ist. Ich glaube, man muss dieses vergleichen mit der Situation, wenn man in ein vollkommen unbekanntes Land kommt. Manches ist bekannt, Autofahren ist hier wie im unbekannten Land genauso schwer oder einfach. Wasser schmeckt wie Wasser und ein Schnitzel wie ein Schnitzel. Aber das Land an sich, die Umgebung, die Menschen, alles ist unbekannt, und wir sind natürlicherweise neugierig, aber vor allem auch vorsichtig, und jeder unserer Schritte ist neu und davon bestimmt, dass wir eben nicht wissen, was hinter der nächsten Ecke passiert, sondern wir erwarten, dass es gutgeht, aber sind vorsichtig. Wenn man dieses vergleicht wird klar, dass Politik in der aktuellen Situation genau so handelt.
Wir wissen vieles, aber nicht alles und sind deshalb vorsichtig. Manches mag auch falsch sein, aber es kommt darauf an, dass wir insgesamt auch tatkräftig handeln und sicher sind, dass wir es nur deshalb tun, weil wir die Menschen in unserem Land schützen wollen. Unter dieser Überschrift - glaube ich - kann man all das, was Politik in der Corona-Krise macht, recht gut verstehen.
Selbstverständlich müssen wir kritisch sein und müssen uns auch Kritik aussetzen. Das ist das gute Recht eines jeden Bürgers. Das gute Recht endet aber stets dann, wenn diejenigen, die Kritik üben und sich über alles hinwegsetzen, andere gefährden. Wenn es also eine Maskenpflicht gibt, dann muss man eine Maske tragen, und wer keine Maske tragen will, begeht regelmäßig eine versuchte Körperverletzung, im Falle dessen, dass sich jemand ansteckt, auch eine vollendete Körperverletzung. Es ist also eine Straftat. Der Satz „Das sehe ich nicht ein“ hilft auch nicht weiter, wenn man bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der Stadt oder 30 km/h an einem Kindergarten mit 120 km/h vorbeifährt. Es bleibt dabei: Eine Regel muss im Regelfall befolgt werden. Selbstverständlich kann man dagegen vorgehen, man kann versuchen, die Regeln zu ändern, aber solange die Regel existiert, finde ich, muss man diese einhalten. Gerade wir Christdemokraten wissen, dass Recht und Gesetz eine wichtige Grundlage für das gemeinsame Zusammenleben sind.
In den Hintergrund getreten ist auch die Frage, wer die CDU in Zukunft führen soll. Wie Sie alle wissen, steht in der CDU der Wechsel des Vorsitzes an. Mehrere Kandidaten bewerben sich darum. Viele innerhalb der Partei aber auch von außerhalb meinen, die CDU muss sich neu konservativ orientieren und erfinden. Ich meine, das ist nicht wirklich erforderlich.
Selbstverständlich müssen wir das, was uns ausmacht, leben. Wir müssen vorsichtig, zuversichtlich und vor allem verantwortlich handeln. Die CDU lebt in einer Verantwortung vor den Menschen und mit den Menschen. Das hat uns immer ausgezeichnet und das macht die CDU aus. Der Begriff der christlich-demokratischen Union resultiert genau aus dieser Verantwortung. In der christlichen Wertelehre ist die Verantwortung das wichtigste Handeln des Menschen für einen anderen, aber auch für sich selbst. Sie zeigt, dass wir verstanden haben, dass eine Gesellschaft nicht verantwortungslos, also rücksichtslos und ohne auf andere in irgendeiner Form zu achten, funktioniert. Sie funktioniert nur, wenn wir aufeinander achten und eben verantwortlich sind. Das hat mit „konservativ“, wie es viele verstehen wollen, nicht wirklich etwas zu tun. Der konservative Teil der CDU ist, dass wir eben aus Verantwortung das Bewährte bewahren, schützen und pflegen, aber in dem Moment, wenn das Bewährte ersetzt werden kann durch etwas Besseres, den Menschen mehr Dienendes und Nützendes, greifen konservative Christdemokraten zu. Das ist nicht konservativ im Sinne von Stillstand oder Rückblick in die Vergangenheit, sondern das ist konservativ im Sinne von „die Zukunft verantwortlich begreifen“ und keine Angst vor dieser Zukunft zu haben. Ich möchte an dieser Stelle auf ein kleines YouTube-Video verweisen. Vielleicht haben Sie die Gelegenheit, hier einmal zu schauen. Dort wird in beeindruckender Weise in wenigen Sekunden erklärt, was die CDU im eigentlichen Sinne ausmacht. Klicken Sie einfach einmal rein und Sie werden sehen, es ist nicht so schwer, konservativ in unserer heutigen Zeit zu sein.
Im Übrigen werden wir alle dafür arbeiten müssen, dass es in unserem Landkreis in Zukunft wirtschaftlich weiter gut vorangeht. Hierzu wird die Kommunalwahl zeigen müssen, ob die Bürgerinnen und Bürger uns, der CDU, das Vertrauen geben, welches dieser Landkreis eigentlich verdient. Wirtschaftspolitik bedeutet mehr, als nur eine Koalition von zwischenzeitlich aus vier Parteien bestehende Koalition, die bei jeder Wahl größer wird, weil man die CDU an Lahn und Dill verhindern will. Wir werden alles dafür tun, dass dies in Zukunft anders wird.
Herzliche Grüße
Ihr
JMM
J. Michael Müller
Über den Autor
Stellvertretender Kreisvorsitzender CDU Lahn-Dill
Bildergalerie
