MdB Irmer im Gespräch mit Bürgermeister Christian Schwarz, Aßlar

Bis zu 5 Millionen Euro weniger an Einnahmen durch Corona

Zu einem erstmaligen gemeinsamen Gespräch trafen sich der seit einem Jahr im Amt befindliche Bürgermeister der Stadt Aßlar, Christian Schwarz, und MdB Hans-Jürgen Irmer, um sich über die Aßlarer Gegebenheiten auszutauschen und zu schauen, wo der Bund gegebenenfalls unterstützend tätig werden kann. Schwerpunkt, was die Bundeseinwirkungen angeht, war das Thema der Autobahnabfahrt für den Schwerlastverkehr zum Abfallwirtschaftszentrum bei Bechlingen. Hier waren sich beide einig darüber, dass aus vielerlei Gründen diese Abfahrt prinzipiell notwendig ist und im Zuge des sechsspurigen Ausbaus der A 45 nicht wegfallen dürfe. Dies müsse man zumindest ernsthaft prüfen, zumal es nach Aussage von Schwarz bereits Pläne gegeben habe, die einen sechsspurigen Ausbau mit Abfahrt vorsehen. Nach einem vom Lahn-Dill-Kreis in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachten, wird eine Zunahme des Schwerverkehrs um mindestens 130 Fahrzeuge täglich in der Ortsdurchfahrt von Aßlar erwartet, sollte diese Abfahrt wegfallen.

Ein durch die Stadt Aßlar beauftragtes Verkehrsplanungsbüro führt derzeit Untersuchungen durch, ob nicht sogar ein regulärer Autobahnanschluss an dieser Stelle umsetzbar sei und wirtschaftlicher wäre. Er werde, so Irmer, im Bundesverkehrsministerium im Sinne der Anwohner nachhaken. Schwarz ergänzt, dass die Stadt Aßlar in dieser Sache alle rechtlichen Möglichkeiten ausreizen wird, denn nicht nur die zusätzliche Belastung durch den Schwerverkehr sei nicht hinnehmbar, sondern auch der Pachtvertrag für das Abfallwirtschaftszentrum ist ohne eine solche Abfahrt hinfällig.

Große Sorge bereite ihm, so Schwarz, die finanzielle Entwicklung. Man gehe von bis zu 5 Millionen Euro Mindereinnahmen in diesem Jahr aus. Die Stadt habe bei der Gewerbesteuer so wie in normalen Jahren mit 12 Millionen Euro kalkuliert. Man gehe von ca. 9 Millionen am Ende dieses Jahres aus. Auch die Einkommenssteuereinnahmen sänken analog. Dieser Ausfall sei in der Kürze der Zeit nicht zu kompensieren. Auch wenn seitens des Landes die Forderung an die Kommunen gestellt wird zu investieren, müssen daher Projekte – insbesondere diejenigen ohne zugesagte Fördermittel – evaluiert und unter Umständen in Absprache mit den Fraktionen zunächst zurückgestellt werden. Von dieser Situation abgesehen, sei man mit der Gesamtentwicklung Aßlars zufrieden. Man habe neue Baugebiete in der Planung bzw. Vorplanung, und zwar bezogen auf Berghausen 17 Bauplätze plus Gewerbefläche, so dass sich auch für ortsansässige Unternehmen Erweiterungschancen ergeben würden. Man habe für Werdorf ebenso wie für Aßlar-West eine Vorplanung gestartet, wobei Aßlar-West ein Projekt sei, das insbesondere der hohen Nachfrage nach Bauplätzen und Wohnungen in der Kernstadt nachkomme und Schritt für Schritt über einen längeren Zeitraum entwickelt werden könne. Die Nachfrage sei sehr groß, was für die künftige Entwicklung der Stadt erfreulich und wichtig zugleich sei.

Die Besucherzahl der „Laguna“, so Schwarz, sei aus seiner Sicht mit rund 235.000 Besuchern pro Jahr in normalen Zeiten sehr positiv. Die Laguna habe einen Einzugsbereich von 80 Kilometern und sei ein wichtiger Standortfaktor geworden. Wenn man bedenke, dass man 2017 rund 430.000 Euro als Zuschuss verbucht habe, wobei die Abschreibung bei rund 400.000 lag, dann werde deutlich, dass das Aßlarer Bad insgesamt gut dastehe. Gleichwohl müsse es Ziel sein, die Finanzierung von Schwimmbädern auf eine breitere Basis zu stellen, entweder durch zusätzliche Landesmittel und/oder auch verstärkte Umlagen der Städte und Gemeinden, die keine eigenen Bäder hätten, aber diese Bäder nutzten. Insbesondere durch die pandemiebedingte Schließung des Bades kommen nun Mehrkosten auf die „Bäderkommunen“ zu, die durch das vom Land beschlossene Sondervermögen aufgefangen werden sollten, so Schwarz.

Insgesamt gesehen benötige man zwingend Bäder, denn die Zahl derjenigen Menschen, die nicht schwimmen könnten, nehme bedauerlicherweise zu. Er schließe sich deshalb den Warnungen der DLRG, so Irmer, ausdrücklich an, wonach die große Gefahr bestehe, dass die Zahl der Ertrunkenen in den nächsten Jahren ansteigen werde.

Erfreulich sei, so Schwarz, dass das DGH Bermoll wieder geöffnet werden konnte, wobei kurz danach leider durch Corona bedingt die Schließung erfolgen musste. Die Jugendpflege plane, im DGH wieder einen Jugendtreff anzubieten, jedoch stelle sich die Möglichkeit von Jugendtreffs unter den momentanen Coronabedingungen als sehr eingeschränkt dar. In dieser Sache stehe die Stadt jedoch auch in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat. Grundsätzlich stehe die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in Aßlar unter der strengen Beachtung der Corona-Auflagen wieder zur Verfügung.

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier

Bildergalerie

Aktuelle Ausgabe11/2020