„Der Dienst der Feuerwehren ist unheimlich wertvoll für die Gesellschaft“
Innenminister Beuth im Gespräch mit den Feuerwehren an Lahn und Dill
Das „Zielgruppengespräch“ des CDU-Kreisverbandes Lahn-Dill mit den Feuerwehren des Landkreises in Herborn war das achte seiner Art seit 2005. Und zu Gast war auch in diesem Falle der Innenminister als oberster hessischer Brandschützer. Peter Beuth war in dieser Funktion zum dritten Mal dabei, sein Vorgänger Boris Rhein hatte einmal das Vergnügen und viermal stand Volker Bouffier als seinerzeitiger Landesinnenminister den Feuerwehren an Lahn und Dill Rede und Antwort. Und immer leisteten dabei die Innenminister dem Ruf des heimischen Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer Folge. Und deshalb dankte Innenminister Beuth dem CDU-Landtagsabgeordneten, der sich „mit Hingabe um die einzelnen Facetten der Gesellschaft kümmert“. Unter anderem um das Feuerwehrwesen, das vom ehrenamtlichen Einsatz seiner Mitglieder lebt „und jedwede Unterstützung verdient“.
Zu den Aufgaben des Ministers zähle, für eine fundierte Ausbildung der Mitglieder der Einsatzabteilungen zu sorgen, Stichwort Landesfeuerwehrschule. „Das bringen wir ordentlich hin“, so die Einschätzung Beuths, zumal das Land in dieser Aufgabe die Kommunen entlaste. Es gelte, permanent zu überlegen, wie die Mitglieder der Einsatzabteilungen im Sinne des Ehrenamtes entlastet und über eine „anständige“ Ausrüstung hinaus unterstützt werden könnten, wozu auch Fragen der Anerkennung und Wertschätzung oder auch das Verhältnis zum Arbeitgeber gehörten. „Der Dienst bei der Freiwilligen Feuerwehr ist unheimlich wertvoll für die Gesellschaft“, so der Minister, der diese Erkenntnis viel stärker im Bewusstsein der Bevölkerung, aber auch in der Kommunalpolitik und bei den Bürgermeistern verankert sehen möchte. Es gelte, den Dienst der Einsatzabteilungen nachhaltig zu ermöglichen und auch zu erleichtern - auch Bürokratie abzubauen -, um die Einsatzfähigkeit auf Dauer sicherzustellen. Hierzu gehöre auch die Unterstützung der Jugendarbeit in den vorhandenen und bewährten Strukturen.
Der Förderbedarf bezüglich neuer Einsatzfahrzeuge sei erkannt, ließ der Minister die in Herborn anwesenden Feuerkameraden beiderlei Geschlechts wissen. 100 Millionen Euro habe das Land in den letzten zehn Jahren in diesem Bereich investiert und im laufenden Jahr die Förderung gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. Aktuell könnten etwa 80 Prozent der Förderanträge aus den Kommunen positiv beschieden werden. Mit zahlreichen Fragen, Anregungen und Problemschilderungen wandten sich die Feuerwehrleute an den Minister.
Bei der Anregung des stellvertretenden Feuerwehrverbandsvorsitzenden Friedel Mehlmann (Hüttenberg), dass die Kommunen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Firmen bevorzugt berücksichtigen sollten, die aktive Feuerwehrkameraden beschäftigten, musste Beuth den Ball zurückspielen. Im Falle „kleiner Vergaben“ liege das im Ermessen der Kommunen. Bei Großaufträgen seien alle Beteiligten aber an die gesetzlichen Vorschriften, die bundes- oder gar europaweite Ausschreibungen vorschreiben, gebunden. Beuth erinnerte daran, dass die Feuerwehr-Organisationen in den Kommunen durchaus „eine Macht“ darstellten und gegenüber der Kommunalpolitik Präsenz zeigen sollten, indem sie beispielsweise bei Parlaments- und Ausschusssitzungen anwesend sind. „Die Feuerwehr kann und soll sich in der Kommune Gehör verschaffen“, ermunterte der Innenminister.
Ein spezielles Problem brachten die Feuerwehrkameraden aus dem Hohenahrer Ortsteil Mudersbach aufs Tapet. Die Einsatzabteilung des kleinen Ortsteils hat 21 Mitglieder, es gibt eine Jugend- und eine Mini-Feuerwehr. Was fehlt, ist ein Mannschaftstransporter, vorhanden ist ein allerdings schon 31 Jahre altes Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF). Dass die Gemeinde Hohenahr für die Mudersbacher Einsatzabteilung kein neues Fahrzeug - weil angeblich Unterstellmöglichkeiten fehlen - anschaffen will, ist das Problem mit wohl negativen Folgen für die Motivation der Einsatzkräfte. In Sachen Bezuschussung einer Fahrzeugbeschaffung könne das Land erst aktiv werden, wenn die Kommune einen entsprechenden Antrag stelle, so Beuth. Allerdings sei eine Gemeinde wohl nicht klug beraten, die Mitglieder der für ein kleines Dorf doch relativ großen Einsatzabteilung vor den Kopf zu stoßen. MdL Irmer bot an, die Problematik vor Ort mit den Beteiligten zu thematisieren.
Insgesamt nahmen die heimischen Feuerwehrleute mit Anerkennung zur Kenntnis, dass sich der Minister Zeit für Sorgen, Probleme und Anforderungen der Feuerwehren an Lahn und Dill nehme und sich persönlich für deren Belange interessiere.
