Taiwan kann helfen:

Gemeinsam die Folgen der Pandemie überwinden

Dr. Jaushieh Joseph WU, Außenminister von Taiwan

Im Jahr 2020 wurde die Welt von einer beispiellosen Krise der öffentlichen Gesundheit heimgesucht, wobei die Auswirkungen von COVID-19 noch in allen Lebensbereichen zu spüren sind. Dieses Jahr jährt sich auch die Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen zum 75. Mal – das Leitbild, das im Mittelpunkt des integrativen Multilateralismus steht, den die Welt derzeit so dringend braucht. Mehr denn je muss die Weltgemeinschaft nun konzertierte Anstrengungen unternehmen, um die von den Vereinten Nationen und ihren Mitgliedstaaten geforderte bessere und nachhaltigere Zukunft zu gestalten. Taiwan ist bereit, willens und in der Lage, sich an diesen Bemühungen zu beteiligen.

Mit weniger als 500 Infizierten und insgesamt nur sieben Todesfällen hat Taiwan Prognosen getrotzt und COVID-19 erfolgreich eingedämmt. Wir haben dies ohne Lockdown geschafft. Die Schulen waren nur für zwei Wochen im Februar geschlossen. Auch die Baseballspiele wurden im April wieder aufgenommen, anfangs mit Zuschauerattrappen aus Pappe, aber Mitte Juli waren die Spiele wieder in vollem Gange und wurden von bis zu 10.000 Zuschauern besucht. All dies ist nicht zuletzt auf Taiwans schnelle Reaktionsmaßnahmen zurückzuführen, darunter die Einrichtung eines zentralen Epidemie-Kommandozentrums, die Einführung strenger Grenzkontrollen und Quarantäneverfahren sowie ein transparenter Informationsaustausch. Wir haben auch rasch gehandelt, um einen angemessenen Vorrat an medizinischer Ausstattung für unser Gesundheitssystem von Weltklasse sicherzustellen. Und nachdem wir uns vergewissert hatten, dass wir genug Vorräte für die Versorgung unserer eigenen Bevölkerung hatten, begannen wir mit der Bereitstellung von medizinischer Ausrüstung und medizinischen Hilfsgütern für andere Länder, die diese dringend benötigten. Bis Ende Juni hatte Taiwan 51 Millionen chirurgische Masken, 1,16 Millionen N95-Masken, 600.000 Schutzanzüge, 35.000 Stirnthermometer und andere medizinische Materialien an mehr als 80 Länder gespendet, darunter die Vereinigten Staaten, Taiwans diplomatische Verbündete und europäische Nationen. Wir haben uns auch mit gleichgesinnten Demokratien zusammengetan, um die Entwicklung von Schnelltestsätzen, Medikamenten und Impfstoffen zu erforschen. Wenn wir gemeinsam für das Wohl aller arbeiten, wird die Welt COVID-19 besiegen.

In der Erklärung zum 75. Jahrestag der Vereinten Nationen erkennen Regierungen und Staatsoberhäupter an, dass wir die Pandemie nur durch solidarische Zusammenarbeit beenden und ihre Folgen wirksam angehen können. Sie verpflichten sich daher, die Vereinten Nationen integrativer zu gestalten und niemanden zurückzulassen, damit die Welt sich besser von der Pandemie erholt. In ähnlicher Weise sagte es UN-Generalsekretär Antonio Guterres im Juli in seinen Ausführungen beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) zum Thema – „Multilateralismus nach COVID-19: Welche Art von UN brauchen wir zum 75. Jahrestag?“ -, dass vernetzter, integrativer und effektiver Multilateralismus die weltweiten Bemühungen zur Förderung des Wiederaufbaus und zur weiteren Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) unterstützen würde. Wir können dem nur zustimmen. Diese Vision scheint jedoch zu fehlen, wenn Taiwan – eine der vorbildlichen Demokratien der Welt mit einer Erfolgsgeschichte bei der Eindämmung der gegenwärtigen Pandemie – weiterhin von der Teilnahme an und dem Austausch von Erfahrungen und Informationen mit dem UN-System ausgeschlossen wird.

Auch wenn die Pandemie die internationale Gemeinschaft auf den ungerechtfertigten und diskriminierenden Ausschluss Taiwans aus der Weltgesundheitsorganisation und dem UN-System aufmerksam gemacht hat, drängt die Volksrepublik China die UNO weiterhin, eine fehlerhafte Auslegung der Resolution 2758 (XXVI) der UN-Generalversammlung von 1971 als Rechtsgrundlage für die Blockade Taiwans zu verwenden. Tatsache ist, dass diese Resolution weder die Frage der Vertretung Taiwans in der UNO anspricht, noch besagt, dass Taiwan Teil der Volksrepublik China ist. Tatsächlich ist Taiwan kein Teil der VR China und war es auch nie. Unser Präsident und unsere Legislative werden direkt vom Volk gewählt. Darüber hinaus liefern die während der Pandemie eingeführten Grenzkontrollen weitere Beweise, um den falschen Behauptungen der VR China entgegenzuwirken. Die UNO muss erkennen, dass nur Taiwans demokratisch gewählte Regierung ihre 23,5 Millionen Einwohner vertreten kann; die VR China hat kein Recht, im Namen Taiwans zu sprechen.

Auf Taiwans Beitrag in der UNO zu verzichten, ist ein Verlust für die Weltgemeinschaft und wird die Bemühungen der Mitgliedstaaten behindern, die Agenda für nachhaltige Entwicklung bis 2030 vollständig und fristgerecht umzusetzen. Auf der Grundlage seiner hervorragenden Arbeit an den SDGs kann Taiwan anderen Ländern helfen, sich besser von den durch die Pandemie verursachten Einbrüchen bei der wirtschaftlichen Entwicklung zu erholen. Unsere Wirtschaft hat sich als widerstandsfähig erwiesen: Die Asiatische Entwicklungsbank prognostiziert, dass Taiwans Wirtschaftsleistung im Jahr 2020 die beste unter den vier asiatischen Tigern sein wird – die einzige, die ein positives Wachstum zeigt. Darüber hinaus haben viele unserer SDG-Indikatoren – einschließlich Gleichstellung der Geschlechter, Wirtschaftswachstum, sauberes Wasser und sanitäre Einrichtungen, verringerte Ungleichheit sowie gute Gesundheit und Wohlbefinden – ein Niveau erreicht, das mit dem der OECD-Länder vergleichbar ist. Unsere anhaltenden Bemühungen zur Umsetzung der SDGs in Verbindung mit unserer bewährten Pandemie-Reaktion versetzen Taiwan in eine viel bessere Position als die meisten anderen Länder, um der Weltgemeinschaft bei der Bewältigung der anhaltenden Herausforderungen zu helfen, vor denen die Menschheit steht.

Tatsächlich unterstützt Taiwan seine Partnerländer in Afrika, Asien, der Karibik, Lateinamerika und dem Pazifik seit Langem bei ihren Entwicklungszielen in Bereichen wie saubere Energie, Abfallwirtschaft und Katastrophenschutz. Wir sind also bereits in der Lage zu helfen – aber wir könnten noch viel mehr tun, wenn wir die Möglichkeit hätten, uns an Aktivitäten, Konferenzen und Mechanismen der UNO zu beteiligen. Leider wird jedem Taiwaner und jeder Taiwanerin jeglicher Zugang zu UN-Gebäuden verwehrt. Auch wird Journalisten und Medien aus Taiwan die Akkreditierung für die Berichterstattung über UN-Tagungen verweigert. Diese diskriminierende Politik geht auf die unrechtmäßigen Ansprüche und den Druck eines autoritären Staates zurück und verstößt gegen das Prinzip der Universalität und Gleichheit, auf dem die UNO gegründet wurde.

„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, (…) die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen (…)“ – so beginnt die Charta der Vereinten Nationen. Es geht um das in diesem Text dargelegte Ideal der Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle – hier darf es nicht bei leeren Worten bleiben. Mit Blick auf die nächsten 75 Jahre ist es für die UNO nicht zu spät, die Teilnahme Taiwans zu begrüßen.

Bildergalerie

Aktuelle Ausgabe05.11.