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MdB Irmer im Gespräch mit Bischoffens Bürgermeister Ralph Venohr
Bauplätze dringend gesucht
Ein weiteres Mal war CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer jetzt zu Gast bei Bischoffens Bürgermeister Ralph Venohr, der ihn über die Entwicklung der Gemeinde informierte. Die Einwohnerzahl, so Venohr, sei einigermaßen stabil, man benötige aber dringend Bauplätze. In Roßbach und Wilsbach habe man jeweils 13 bzw. 20 vorgesehen, in Bischoffen fünf, wobei die Bauplätze in Roßbach und Wilsbach von der Regionalplanung in der Größenordnung wohl leider nicht genehmigt werden, obwohl man bereit ist, in Bauabschnitten zu bauen. Das Nein sei schwer verständlich, weil im Prinzip damit die Eigenentwicklung der Gemeinde behindert werde und nach einem Verkauf der Bauplätze dann schon wieder ein weiterer Bebauungsplan aufgestellt werden müsse, der eben auch wieder Planungskosten verursache. Man hoffe, demnächst ein größeres Baugebiet im Bereich zwischen Niederweidbach und Bischoffen entlang der B 255 auflegen zu können, eine sehr attraktive Lage. Dieses Baugebiet sei Voraussetzung dafür, dass Bischoffen wieder wachsen könne. Anfragen diesbezüglich gebe es reichlich. Ebenfalls in der Planung seien Gewerbeflächen, und zwar im Bereich des ehemaligen Bahnhofgeländes Bischoffen. Hier gebe es eine Anfrage.
Erfreulich sei, dass der befürchtete Verlust von Arbeitsplätzen am Standort Niederweidbach durch die Übernahme von Voest-Alpine durch einen Investor vom Tisch sei. Darüber sei er persönlich sehr froh. Die Entwicklung am Aartalsee sei prinzipiell sehr positiv, auch wenn man aufgrund der Wetterlage derzeit vor gewissen Herausforderungen stehe, die aber zu bewältigen seien. Auffallend sei, dass die Zahl der Wohnmobile, die den Bereich nutzen, deutlich gestiegen sei. Habe man früher ca. zehn Wohnmobile beherbergt, seien es heute 20 bis 30 und in Spitzenzeiten bis zu 50 Wohnmobilfans, die am Aartalsee auf dem entsprechenden Stellplatz parken. Man habe vor etwa drei Jahren eine Ver- und Entsorgungsstation sowie Stromanschlüsse angelegt, so dass man zwar ein ideales Areal geschaffen habe, welches jedoch hinsichtlich der Stromversorgung nur bedingt auf diesen Ansturm ausgelegt sei. Erfreut sei er darüber, so Venohr, dass der neue Besitzer des Hotels „Seehof“ erweitern wolle.
Erstrebenswert, so Venohr, sei prinzipiell die Interkommunale Zusammenarbeit der Anrainergemeinden. Eine gegenseitige Leistung werde aber dadurch erschwert, dass diese aufgrund europäischer Vorgaben mit Mehrwertsteuer belegt werden müsse. Dies mache dann wenig Sinn. Gleichwohl setze man auf Kooperation.
So begrüßenswert das Sondervermögen des Landes in der Größenordnung von 12 Milliarden Euro sei, um Gewerbesteuerausfälle der kommunalen Familie zu kompensieren, so hätte er sich gewünscht, dass man bei der Betrachtung der Finanzsituation einer Gemeinde auch die Einkommenssteuerentwicklung mit berücksichtigt hätte. Die jetzige Regelung benachteilige Gemeinden, bei denen der Gewerbesteueransatz gegenüber den Einkommenssteueranteilen weniger ins Gewicht falle. Hier seien die Einnahmeausfälle durch die sinkenden Einkommenssteueranteile viel entscheidender. Diese aber fänden keine Berücksichtigung. Irmer sagte zu, sich beim Finanzminister diesbezüglich noch einmal zu verwenden.
Insgesamt aber, so Venohr, könne er eine sehr positive Gesamtbilanz der Entwicklung der Gemeinde ziehen. Er dankte Irmer abschließend für dessen seit Jahren bekundetes Interesse an der Entwicklung der heimischen Region und hier insbesondere der Gemeinde Bischoffen.