Corona-Pandemie:
Kommunen erhalten finanziellen Ausgleich
„Wir lassen unsere Städte und Gemeinden nicht im Stich, denn sie sind das Fundament unserer Gesellschaft. Da durch die derzeitige Pandemie die Gewerbesteuer rückläufig ist, haben die Kommunen einen starken Einbruch in ihren dringend benötigten Einnahmen. Hier springen wir ein und stehen unseren Städten und Gemeinden helfend zur Seite“, betont Steinraths.
Hierzu dient unter anderem das Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“. Es wurde im Zuge der Pandemie vom Landtag beschlossen und soll den Bürgerinnen und Bürgern, den Kommunen und den Unternehmen Planungssicherheit schaffen. „Es ist wichtig, dass alle Betroffenen wissen, dass es Unterstützung gibt und dass sie mit Hilfe rechnen können. Wir lassen niemanden alleine“, so der Abgeordnete.
Insbesondere die Kommunen in Hessen stehen durch die teilweise massiven Ausfälle bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer vor einer enormen Herausforderung. Bund und Land schaffen daher in kürzester Zeit die Voraussetzungen dafür, einen großen Teil dieser Ausfälle aus dem ersten Halbjahr 2020 auszugleichen. Der Bund steuert 552 Millionen Euro, das Land 661 Millionen Euro bei, so dass über 1,2 Milliarden Euro sobald wie möglich zur Auszahlung zur Verfügung stehen können. Für die Kommunen im Lahn-Dill Kreis beträgt diese Summe nach jetzigem Berechnungsstand 32.373.609 Euro.
