Jörg Michael Müller Kolumne
2020 ist ein Jahr voller Herausforderungen, Schwierigkeiten aber auch positiven Erlebnissen. Wer hätte im September 2019 die Ereignisse dieses Jahres, die Dramatik, aber auch Gefahr auch nur ansatzweise vorgedacht. Ich glaube niemand.
Wir haben seit dem Frühjahr eine weltweite Krisensituation ungeahnten Ausmaßes. Menschen sind durch die Corona-Pandemie in unmittelbare schwere Gefahr geraten. In Hessen haben wir uns gemeinsam mit dem Bund unmittelbar dazu entschieden, schnelle und vor allem wirksame Hilfsmittel zu schaffen, die die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken von Menschen und Unternehmen abmildern oder im Hinblick auf gesundheitliche Gefahren diese erheblich vermindern.
Dies hat den Bürgern, aber auch der Politik, vieles abverlangt. Einschränkungen in Bewegung und sozialen Kontakten haben tief in unser Leben eingeschnitten. Dazu kommt, die finanzielle Belastung des Landes, letztlich von uns allen zu zahlen, kommt an Grenzen. Kurz gesagt, wir haben eine schwierige Situation, die uns alles abverlangt.
Doch wenn wir zurückschauen auf das Frühjahr und den Frühsommer haben wir bisher diese besondere Situation gut gemeistert. Wir haben in Hessen Haushaltsmittel in Form eines sogenannten Sondervermögens für die nächsten Jahre bereits fest verplant, um so zuverlässige Zusagen auch über das Jahr hinaus an Städte und Gemeinden, Unternehmen und Einrichtungen zu machen. Hessen handelt für die Zukunft und das ist gut so. Traurig an dieser Stelle ist, dass insbesondere die FDP aber auch die SPD diese Form der Zuverlässigkeit strikt ablehnen. SPD und FDP wollen in Hessen über das Jahr hinaus keine wirklichen Zusagen an Städte und Gemeinden, aber auch Unternehmen machen. Komisch nur, dass im Nachbarland Rheinland-Pfalz genau die beiden Parteien FDP und SPD dieses gerade beschlossen haben. Es ist traurig, dass in einer solchen Krise das politische „Klein-Klein“ bei diesen beiden Parteien in Hessen vor der sofortigen effektiven Hilfe steht. Das enttäuscht.
Die Corona-Pandemie wird uns, ob wir wollen oder nicht, noch eine ganze Weile begleiten. Wir sind deshalb aufgefordert, alles dafür zu tun, dass ein neuer Lockdown verhindert wird. Das geht nur, wenn alle mitmachen und darauf achten, dass das Infektionsrisiko vermindert wird. Abstand und Vermeidung von ungeschützten Sozialkontakten ist offenkundig das beste Mittel, hier zum Erfolg zu kommen. Deshalb müssen wir miteinander und zueinander achtsam sein.
Ein Wort übrigens zu denjenigen die behaupten, Corona sei nicht schlimmer als eine Grippewelle. In Schweden, dem Musterland der alternativen Vorgehensweise, sind in den letzten 150 Jahren in den Vergleichsmonaten April/Mai nicht so viele Menschen gestorben wie in diesem Jahr. Corona ist und bleibt bedrohlich und für die Menschen, die schwer erkranken, auch mit einem sehr hohen Risiko des Versterbens verbunden.
Froh bin ich, dass wir in Hessen, gemeinsam mit dem Bund, den Städten und Gemeinden, einen Ausgleich für die ausfallende Gewerbesteuer pauschal verschafft haben. Die Gemeinden werden so von dem größten Risiko der Krise, dem Gewerbesteuerausfall, wirksam geschützt. So kann unsere kommunale Infrastruktur weiter gut aufrecht erhalten bleiben. Auch die besondere Vereinsförderung, die Unternehmenszuschüsse und Soforthilfen haben gezeigt, dass in der Krise Verlass ist auf unseren Ministerpräsidenten Volker Bouffier und die Abgeordneten der hessischen Union. Ich bin stolz darauf, dabei zu sein.
Über den Autor
Stellvertretender Kreisvorsitzender CDU Lahn-Dill
Jörg-Michael Müller, MdL
