CDU-Kreistagsfraktion zu Besuch in der Polizeistation Wetzlar

Volle Rückendeckung für unsere Polizei

„Mit dem Besuch der Wetzlarer Polizeistation wollen wir aus gegebenem Anlass der Polizei vor Ort Unterstützung angedeihen lassen sowie Respekt und Anerkennung für die geleistete Arbeit zollen“, so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Petersen und Michael Hundertmark sowie die Abgeordneten Heike Ahrens-Dietz, Matthias Bender, Ronald Döpp und Eberhard Horne. Holger Geller, der Leiter der Polizeistation Wetzlar, sowie der Leiter der Polizeidirektion Lahn-Dill, Siggi Schulz, Einsatzleiter Oliver Zimmermann sowie Manuel Warter, der Dienstgruppenleiter, berichteten den CDU-Vertretern über die aktuelle Lage.

Geller machte deutlich, dass durch die Berichterstattungen in den letzten Monaten häufig sehr undifferenziert der Ton rauer geworden sei, das Verhalten mancher Mitbürger aggressiver, so dass die Arbeit deutlich schwerer geworden sei. Pauschale und völlig unsachliche Vorwürfe, wie latenter Rassismus oder angebliche rechte Netzwerke, beschädigten – bewusst? – das Ansehen der Polizei. Deshalb sei man der Union für ihre klare Rückendeckung sehr dankbar. Beide Seiten waren sich einig, dass es keinerlei Anlass für einen Generalverdacht welcher Art auch immer gebe. Individuelles Fehlverhalten eines Polizeibeamten, das immer wieder einmal vorkommen könne, dies gelte im Übrigen für alle Berufssparten, werde jeweils sachangemessen geprüft und notwendige Konsequenzen gezogen, was auch im Eigeninteresse aller Polizeiverantwortlichen liege.

Wünschenswert wäre es, wenn die Justiz insgesamt gesehen den ihr zur Verfügung stehenden Strafrahmen stärker und verfahrensmäßig schneller ausüben würde, wobei dies ausdrücklich nicht für das Amtsgericht Wetzlar, das Landgericht Limburg oder die Staatsanwaltschaft gelte. Hier habe man vor Ort eine sehr gute, bewährte Zusammenarbeit. Regional gebe es aber große Unterschiede.

Mit der Personalausstattung insgesamt zeigten sich die Polizeivertreter zufrieden. Mehr gehe natürlich immer. Wünschenswert wäre es, wenn man einen Stellenpool hätte, aus dem kurzfristig erkennbare Vakanzen in Form von Schwangerschaften oder auch längeren Krankheiten aufgefüllt werden könnten.

Der Fuhrpark sei sehr gut ausgestattet, die Gesamtausstattung, auch im EDV-Bereich, hervorragend. Sehr bewährt hätten sich die Body-Cams, wobei es mittlerweile eine neue, perfekte Generation gebe. Hier wünsche man sich zwei oder drei Body-Cams der neueren Generation mehr. Das Gleiche gelte für den sogenannten Taser, eine Distanzwaffe, mit der auf fünf Meter Entfernung mittels elektrischen Impulses der Aggressor kampfunfähig gemacht werden könne. Ein gutes, niederschwelliges Mittel auch zum Selbstschutz im Vergleich zum Einsatz der Waffe.

Mit großer Zuversicht, so Schulz, blicke man auf den geplanten Neubau der Polizeistation Wetzlar. Hier sei die Ausschreibung erfolgt. Es gebe einige hochinteressante Angebote. Man gehe davon aus, dass die finale Entscheidung Ende dieses Jahres erfolge, so dass spätestens in der zweiten Jahreshälfte 2021 ein erster Spatenstich erfolgen könne. In dem Kontext dankte Schulz Irmer für dessen jahrelangen, nimmermüden Einsatz für die Verbesserung der Raumverhältnisse in der Polizeistation Wetzlar und für seinen Einsatz für einen Neubau.

Mit Sorge, so Schulz, blicke man auf die zu erwartenden Auseinandersetzungen im Bereich der A 49. Dies werde die Polizei vor personelle Herausforderungen stellen, denn verschiedene Bündnisse hätten schon Widerstand angekündigt, wobei er hoffe, dass Proteste, die per se völlig in Ordnung seien, friedlich verlaufen. Er hoffe nicht, dass es zu einem zweiten Hambacher Forst komme.

Prinzipiell erfreut sei man, dass es immer genügend Bewerber für den Polizeidienst gebe. Allerdings mache ihm Sorge, dass die Durchfallquote in den letzten Jahren von ca. 6 Prozent auf ca. 16 Prozent gestiegen sei. Man müsse auch auf Dauer höchsten Wert auf eine entsprechende qualifizierte Ausbildung legen. Sie sei Grundvoraussetzung dafür, dass die Polizei erfolgreich arbeiten könne und in der Bevölkerung entsprechende Akzeptanz finde. Es sei erfreulich, dass die Aufklärungsquote im Lahn-Dill-Kreis wie im gesamten PP-Mittelhessen-Bereich bei deutlich über 60 Prozent liege. Zahlen, von denen man vor 20 Jahren nur träumen konnte. Damals lag die Aufklärungsquote bei ca. 45 Prozent. Deshalb sei er, so Schulz, und dem schloss sich die CDU an, allen Bediensteten außerordentlich dankbar für deren engagierte Arbeit, denn neben Einsatztechnik, neben Ausstattung sei der entscheidende Faktor immer noch der Mensch, und das werde auch so bleiben.

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier

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