Theodor-Heuss-Schule Wetzlar

Für Schüler, Lehrer (?) und Vereine wird es teuer

Bereits im Oktober letzten Jahres hatte die CDU-Kreistagsfraktion in einem Antrag die Kreisregierung, hier die beiden Schuldezernenten Esch und Schreiber, aufgefordert, Vergleichsrechnungen vorzulegen, denn bekanntermaßen will der Kreis die Schulturnhalle durch einen Privaten ebenso bauen lassen wie ein Parkhaus. Vorgesehen sind nach aktuellen Planungen an der Theodor-Heuss-Schule 192 Parkplätze für Lehrer, Schulangestellte und Schüler. Die Stellplatzsatzung der Stadt Wetzlar verlangt aber mindestens 471, was die Kreistagsfraktionsvorsitzende der Grünen, Martina Klement, zu der Bemerkung veranlasste, dass die Stellplatzsatzung der Stadt Wetzlar das Hauptproblem sei. Man würde zu viele Parkflächen dort fordern. Mit anderen Worten, der Kreis muss rund 280 weitere Parkplätze vorhalten. Dies kann er in eigener Regie machen oder einen Privaten damit beauftragen. Soweit das Grundsätzliche.

In der Vergangenheit hatte die CDU-Kreistagsfraktion mehrfach den für Bau zuständigen Schuldezernenten Roland Esch aufgefordert, darzulegen, was auf Schüler, Lehrer und Vereine zukommt. Beredtes Schweigen war die Antwort. Sein Koalitionspartner Büger von der FDP sprang dann in die Bresche und erklärte, dass schließlich im Haushalt 2020 und 2021 keine Einnahmen diesbezüglich vorgesehen seien. Dümmer geht es nimmer, denn die Schule wird frühestens 2022 bezugsfertig sein. Spätestens dann stellt sich die Gretchenfrage, welche Parkplatzgebühren müssen Schüler zahlen, welche gegebenenfalls Lehrer und welche Gebühren müssen Vereine für die Nutzung der privat gebauten Turnhalle pro Halleneinheit künftig entrichten? Alles offene Fragen, keine Antwort vom Kreis.

Als unverantwortlich bezeichnete der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Michael Hundertmark (Wetzlar), die Tatsache, dass der Kreis es nicht für nötig befunden habe, einmal eine Vergleichsberechnung vorzulegen. Was kostet das Ganze, wenn ein Privater dies baut, was kostet das Ganze in der Trägerschaft des Kreises? Fehlanzeige. Auf die Frage, wie denn ein Privater kalkuliere und mit welchen Stundensätzen im Parkhaus der Betreiber rechne, welche Mieten er vom Kreis für die Nutzung der Turnhalle verlange – keine Information.

Mit anderen Worten, so Hundertmark, der Kreis stelle eine Schule hin, müsse einige hundert Parkplätze anmieten, wisse bis heute nicht, was ihn das pro Stellplatz im Monat koste. Er stelle eine Schule hin, lasse dazu von einem Privaten eine Turnhalle bauen, die der Kreis nutzen muss, und wisse nicht, welche Kosten auf ihn zukommen. Wenn das in einer Bananenrepublik passieren würde, könnte man das verstehen, aber seriöses Geschäftsgebaren sehe anders aus. Dem Kreis gehe es offensichtlich ausschließlich darum, sich über den Kommunalwahltermin am 14. März nächsten Jahres zu retten, um auf die berechtigten Fragen der Union keine Antwort geben zu müssen.

Über den Autor

Michael Hundertmark
Michael Hundertmark

Bildergalerie

Aktuelle Ausgabe03.09.