Irmer widerspricht Seehofer

Grenze nach Österreich bald öffnen

Mit Verwunderung habe er, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, die Äußerung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vernommen, der sich gegen eine „vorschnelle Wiederaufnahme des Reisebetriebs zwischen Deutschland und Österreich“ ausgesprochen hatte und damit eine völlig andere Position einnahm wie Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der eine baldige Öffnung der Grenzen zu Deutschland für möglich hält. „Ich teile“, so Irmer, „ausdrücklich die Auffassung des österreichischen Kanzlers. Österreich hat die Lage ebenso im Griff wie Deutschland. Im Übrigen muss man gelegentlich auf die Relation, Zahlen und Maßnahmen eingehen. Wenn Deutschland bei 82 Millionen Einwohnern ca. 170.000 Infizierte hat, was nicht bedeutet, dass diese alle krank sind, und rund 130.000 davon wieder genesen sind, dann kann man nicht ernsthaft mehr von einer Bedrohung biblischen Ausmaßes sprechen. Die Zahlen sprechen eine eindeutig andere Sprache.“

Das Gleiche gelte im Übrigen für den Lahn-Dill-Kreis mit 250.000 Einwohnern, ca. 380 Infizierten, von denen ca. 300 wieder genesen seien. Also kein Massenphänomen. Und deshalb könne man, bei allem Respekt vor der COVID-19-Krankheit und bei Wahrung von Abstandsregelungen und Hygieneanforderungen, guten Gewissens die Grenzen öffnen.

105.000 Einreisen verweigert

Mit den Schließungen der deutschen Außengrenzen seien bis zum 27.4. rund 105.000 Menschen an der Grenze abgewiesen worden. In der Anfangsphase sei das sicherlich richtig gewesen, in der jetzigen Phase aber nicht mehr vermittelbar, wobei das Erstaunliche aus seiner Sicht, so Irmer, sei, dass man im Zuge des massenhaften Asylmissbrauchs den Menschen in Deutschland und Europa vorgegaukelt habe, dass die Grenzen nicht zu schützen seien. Bei der Corona-Pandemie habe man festgestellt, es gehe doch.

„Die jetzt gewonnenen Erkenntnisse muss man daher aus meiner Sicht dafür einsetzen, illegale Zuwanderung, sozialen Missbrauch und Asylmissbrauch noch deutlich gezielter einzusetzen als das in der Vergangenheit der Fall gewesen ist“, so Irmer. Die Pandemie beweise, wenn man etwas wolle, gehe dies auch, und wenn als Nebenprodukt der Kontrolle und Zurückweisung herauskomme, dass man zusätzlich rund 1700 Straftaten habe aufklären und rund 1400 gesuchte Personen habe inhaftieren können, dann zeige auch diese Zahl, dass grundsätzlich vertiefende Kontrollen nichts Schlechtes sein müssten.

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier
Aktuelle Ausgabe10/2020