Bürgermeister Braun dankt MdB Hans-Jürgen Irmer

500.000 Euro aus Berlin für Driedorf

Groß war die Freude bei Driedorfs Bürgermeister Carsten Braun (CDU), als er nach der Sitzung des zuständigen Haushaltsausschusses in Berlin vom heimischen CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer darüber informiert wurde, dass für die Sanierung der Sportanlagen in Driedorf 500.000 Euro Bundeszuschuss gewährt werden.

Erfolg für Braun und Gemeindevertreter

Über das Thema Sanierung der Sportanlage Höllkopfstadion wurde in Driedorf in den letzten Jahren mehrfach beraten. Schließlich wurde von der Gemeindevertretung parteiübergreifend einstimmig dafür votiert, die Variante 4 umsetzen zu wollen, und zwar ein Kunstrasenplatz mit Laufbahn, Kunstrasen-Großspielfeld, Achtmast-Flutlichtanlage, Ballfangzäune, Sprintbahn, Sprunggrube, Sanierung Tribüne, Beachvolleyball-Anlage, Angleichung von Grünflächen… Dass dies ohne öffentliche Zuschüsse nicht geht, ist jedem klar.

Deshalb stellte Driedorf einen entsprechenden Unterstützungsantrag beim Land und an den Kreis als Schulträger, da die gesamte Anlage auch von der benachbarten Grund- und Integrierten Gesamtschule genutzt wird und das Ganze verstärkt in der Zukunft. In diesem Kontext hatte Irmer auf ein Förderprogramm des Bundes für Kommunen 2018 hingewiesen, das mit einem Gesamtbetrag von 100 Millionen Euro ausgestattet ist.

Die Anträge müssten allerdings bis zum 31.8.2018 vorliegen. Driedorf, so Irmer, dürfte zu den wenigen Kommunen bundesweit gehören, die in der Lage waren, diese Zeitvorgabe perfekt zu erfüllen. Ein Beleg für die vorausschauende Arbeit von Bürgermeister, Gemeindevorstand und Verwaltung sowie Planer. Der Haushaltsausschuss des Bundes beschloss am 8.11.2018, die für 2018 vorgesehenen 100 Millionen Euro nach 2019 zu schieben und gleichzeitig um weitere 100 Millionen aufzusatteln.

Kreistag lehnt Unterstützung ab

Die CDU-Kreistagsfraktion hatte sich im Rahmen eines Ortstermins mit Bürgermeister und örtlicher Union im Stadion getroffen und anschließend Unterstützung auf Kreisebene signalisiert. Von der Union wurde ein Antrag gestellt, der die Kreisregierung aufforderte, zu prüfen, inwieweit sie Driedorf planerisch, organisatorisch und finanziell einbringen kann. Zur Begründung hatte die Driedorfer Kreistagsabgeordnete Elke Würz im Kreistag darauf hingewiesen, dass das Höllkopfstadion nach vielen Jahrzehnten intensiver Nutzung grundhaft saniert werden müsse. Bei neun Ortsteilen habe Driedorf nur eine allgemein zugängliche und nutzbare Sportanlage, deren Zustand alles andere als optimal sei.

Eine künftige Nutzung könne vielfältig durch ortsansässige Vereine erfolgen, denn es gebe ein reges Vereinsleben in Driedorf. Auch Feuerwehren und die Jugendfeuerwehr könnten das Stadion für Leistungswettbewerbe nutzen, ebenso die Westerwaldschule, für die der Kreis als Schulträger zuständig sei. Seine Aufgabe sei es, Sportunterricht unter optimalen Bedingungen anzubieten. Im Übrigen wäre das nichts Neues, da die gemeindeeigene Sporthalle in Driedorf für den Schulsport vom Kreis mitfinanziert worden sei. Sportliche Bildung zum Nulltarif gebe es nun einmal nicht.

Der seinerzeitige hauptamtliche erste Kreisbeigeordnete Schreiber (Grüne) erklärte, dass der Lahn-Dill-Kreis jährlich 5112,92 Euro für die Halle zahle. Mehr sei nicht vorgesehen. Man könne höchstens die Gemeinde beim Antragstellen von Finanzierungsmöglichkeiten unterstützen. CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer erwiderte, dass das nicht notwendig sei. Das könne die Gemeinde aus eigener Kraft hervorragend. Sie habe es auch bewiesen. Im Übrigen bleibe es Aufgabe des Schulträgers, alles daranzusetzen, dass die Sportmöglichkeiten an den Schulen möglichst optimal ausgestattet werden. Hier gebe es noch Nachholbedarf.

Für die FWG sprach der seinerzeitige Abgeordnete Esch, jetziger hauptamtlicher Dezernent. Die Freien Wähler lehnten das Ansinnen ab. Man könne über eine planerische Unterstützung nachdenken, mehr aber nicht.

Schuster gegen finanzielle Beteiligung

Schuster erklärte, dass er prinzipiell die Haltung der Gemeinde, im Bereich des Höllkopfstadions Verbesserungen vornehmen zu wollen, unterstütze. Allerdings sei er als Kämmerer dagegen, dort konkrete finanzielle Unterstützung angedeihen zu lassen.

Sagt Schuster die Wahrheit?

Im Übrigen, so Schuster in der Kreistagssitzung am 12.11.2018, habe sich die Gemeinde Driedorf bisher noch nicht mit ihm in Verbindung gesetzt. Dies wiederum erstaunte die CDU, denn der Union lag ein Schreiben der Gemeinde Driedorf vom 12.9.2018 an den Kreisausschuss, also die Kreisregierung, vor, in dem der Kreis um entsprechende Unterstützung gebeten wird. Ein Widerspruch zur Aussage des SPD-Landrates.

Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten. Variante 1 ist, der seinerzeitige Schuldezernent Schreiber hat das Schreiben möglicherweise nicht zur Kenntnis genommen oder es an den aus Driedorf stammenden Landrat nicht weitergegeben. Das Ganze spräche dann nicht für die Kommunikation innerhalb des hauptamtlichen Kreisausschusses. Dann allerdings hätte Schuster die Wahrheit gesagt. Variante 2: Schuster kannte das Schreiben der Gemeinde. Dann hätte er die Unwahrheit gesagt. Aufzuklären ist dies an dieser Stelle nicht.

Berliner Initiativen

Nachdem die Gemeinde form- und fristgerecht bis August 2018 den Antrag nach Berlin geschickt hat, hatte Irmer mit Datum vom 6.9. begleitend Bundesinnenminister Horst Seehofer als Sportminister angeschrieben und um Unterstützung gebeten. Nachdem die Verlängerung des Gesamtprogramms und damit die Antragsfrist beschlossen worden war, hatte er ihn am 21.1.2019 erneut auf die Notwendigkeit der Maßnahme gerade im ländlichen Raum hingewiesen. Im April 2019 kam dann eine Förderliste des Bundes für verschiedenste Projekte deutschlandweit, allerdings ohne Driedorf. Die schriftliche Absage erfolgte am 2.5.2019.

Die Enttäuschung war verständlicherweise groß. Irmer schrieb erneut Minister Seehofer an und bat dringend darum, bei den noch vorhandenen Restmitteln Driedorf doch noch zu berücksichtigen. Abgesehen davon, dass Driedorf zu den ersten Kommunen deutschlandweit gehört hätten, die in der Lage gewesen seien, einen entsprechenden Antrag sachgerecht zu begründen, wäre es schön, wenn der Minister den Worten – Förderung des ländlichen Raumes und der Heimat – in diesem konkreten Fall auch Taten folgen lassen würde.

Parallel dazu wandte er sich an die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, die CDU-Bundestagsabgeordnete Patricia Lips aus Südhessen, um für diesen Antrag noch einmal zu werben. Mit Erfolg. Das Projekt kam auf die Liste des Haushaltsausschusses, der in seiner Sitzung am 11.3.2020 dann auch die entsprechende Zuschussgewährung beschloss. Nach telefonischer Übermittlung des Ergebnisses war die Freude in Driedorf groß.

Dank an Land

Erfreulich, dass der Antrag der Gemeinde durch das Land Hessen und Sportminister Peter Beuth (CDU) positiv bescheiden worden ist. Das Land sagte im Juni 2019 100.000 Euro Förderung für das Projekt zu. Damit wurde auch der Einsatz des zuständigen CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller belohnt, der sich auch in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion für dieses Projekt starkgemacht hatte. Gemeinsam mit Innenminister Peter Beuth konnte man Bürgermeister Carsten Braun den entsprechenden Bescheid überreichen.

Was macht die SPD?

Nachdem die Sozialdemokraten bei diesem Thema offensichtlich völlig abgetaucht waren – man hörte weder von SPD-MdB Dagmar Schmidt noch von SPD-MdL Stephan Grüger pressemäßig irgendetwas - Initiativen, Schreiben sind nicht bekannt -, erklärte MdL Grüger am 12.3. auf Facebook, dass die Gemeinde Driedorf 500.000 Euro erhalten habe. Diese gute Nachricht sei ihm, so Grüger, gerade von Dagmar Schmidt überbracht worden. „Vielen Dank, Dagmar Schmidt, für deinen Einsatz in der Groko für deinen Wahlkreis!“

Frau Schmidt hat sich in den vergangenen Jahren bei unterschiedlichen Projekten ohne jeden Zweifel eingesetzt. Und wenn sie den einen oder anderen Erfolg dabei medial verkündet, so ist das völlig in Ordnung. Sich aber mit fremden Federn zu schmücken, ist einfach nur peinlich. Es gilt offensichtlich das Prinzip: „Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr.“

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier

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