Irmer bei Europol in Brüssel

Noch relativ jung an Jahren ist die europäische Polizeiorganisation Europol mit Hauptsitz in Den Haag. Die Staaten der EU sind dort Mitglied. Ziel von Europol ist es, den Mitgliedsstaaten grenzüberschreitende Erkenntnisse im Bereich des Terrorismus und der Radikalisierung zur Verfügung zu stellen sowie Unterstützung zu leisten im Bereich der Aufklärung bei schwerer und Organisierter Kriminalität sowie Cyber-Kriminalität.

Europol ist sozusagen ein Tool, ein Werkzeugkasten, aus dem sich die Mitgliedsstaaten ihre entsprechenden Informationen abrufen können. Der Jahresetat liegt derzeit bei rund 135 Millionen Euro und rund 600 Mitarbeitern. Der Deutsche Bundestag ist durch die beiden Abgeordneten Susanne Mittag (SPD) und Hans-Jürgen Irmer (CDU) vertreten, die beide kürzlich an der Europol-Kontrollausschusssitzung in Brüssel teilnahmen.

Die Vertreter der 28 Staaten haben die Aufgabe, den Verwaltungsrat und damit die Aufgabenerfüllung von Europol zu überprüfen. Aus Sicht der beiden deutschen Abgeordneten muss allerdings der Gesamtetat deutlich nach oben erhöht werden. Sie haben sich in einem Schreiben an die anderen Mitglieder der europäischen Staaten dafür eingesetzt, dass die jeweiligen Nationalparlamente sich der wichtigen Aufgabenerfüllung bewusster sind als in der Vergangenheit und zugleich die Europäische Kommission aufgefordert, den Finanzrahmen nach oben zu erweitern.

Über den Autor

Hans-Jürgen Irmer
Hans-Jürgen Irmer
Bundestagsabgeordneter der CDU Lahn-Dill
Herausgeber Wetzlar Kurier

Bildergalerie

Aktuelle Ausgabe5/2020